Oberhausen. Die SPD Oberhausen will den Chefposten im Rathaus zurückerobern. Kandidat Thorsten Berg verspricht ein Corona-Konjunkturpaket für die Wirtschaft.
Sieben Millionen Euro für die hiesige Wirtschaft. Mit dem Versprechen eines Oberhausener Konjunkturpakets gegen die Folgen der Corona-Pandemie startet der SPD-Kandidat ins Rennen um den Oberbürgermeister-Posten im Oberhausener Rathaus. Der Parteivorstand hat Thorsten Berg einstimmig nominiert. Der 50-jährige Sparkassen-Filialleiter möchte bei der Kommunalwahl am 13. September Amtsinhaber Daniel Schranz (CDU) ablösen.
Auch interessant
Die Ausbreitung des Corona-Virus bestimmt derzeit nicht nur den Alltag der Menschen. Er wird auch den anstehenden Wahlkampf prägen und zum dominierenden Thema der Kandidaten werden. Denn die wirtschaftlichen Folgen, da ist sich Thorsten Berg sicher, werden verheerend sein. Der Oberhausener erwartet „die schwerste Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg“; spätestens im Herbst wird die Arbeitslosenquote aus seiner Sicht auf 15 bis 18 Prozent klettern. Dabei hatte die gute Konjunktur der vergangenen Jahre die Quote gerade erst unter die magische Zehn-Prozent-Marke gedrückt.
Finanzhilfen für Handwerk, Mittelstand und Tourismus
„Um aus der Krise herauszukommen, benötigen wir einen Neustart und schnelles Handeln“, sagt Berg. Das Sieben-Millionen-Euro-Paket teilt er auf: Mit fünf Millionen Euro möchte er das Oberhausener Handwerk und den Mittelstand stärken. Zwei Millionen Euro sollen Hotels, Gaststätten und anderen Freizeitbetrieben wieder auf die Füße helfen. Der Tourismus, eine der tragenden Säulen der Oberhausener Wirtschaft, müsse ein Comeback nach der Corona-Krise erleben.
Auch interessant
Die sieben Millionen Euro müsse Oberhausen aus dem eigenen Haushalt zur Verfügung stellen – und an anderer Stelle einsparen oder aber weitere Kredite aufnehmen, meint Thorsten Berg. Die Investition sei unumgänglich, um die Langzeitfolgen der Pandemie möglichst klein zu halten. Unternehmen in existenzieller Not bilden weniger aus, die steigende Arbeitslosigkeit würde vermehrt auch junge Leute treffen. „Viele Oberhausener werden ihre Jobs verlieren. Wir müssen verhindern, dass aus diesen Menschen Langzeitarbeitslose werden.“
Nehme Oberhausen kein Geld in die Hand, käme die Corona-Krise die Stadt am Ende nur noch teurer zu stehen, etwa durch steigende Sozialkosten. Von Steuererhöhungen, wie zuletzt sein Parteikollege und Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit prognostiziert hat, geht Thorsten Berg nach eigenem Bekunden erst einmal nicht aus. Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras schätzt, dass die Corona-Pandemie ein weiteres Loch von rund 50 Millionen Euro in den Oberhausener Haushalt reißen wird.
Wirtschaft zur Chefsache erklären
Thorsten Berg will Wirtschaft zur Chefsache erklären. Doch wo liegen in seinen Augen die Schwächen von Daniel Schranz? Immerhin fällt die Ansiedlung des Edeka-Zentrallagers mit 500 neuen Jobs in die Amtszeit des jetzigen Oberbürgermeisters. Neue Hotels eröffnen in der Stadt, McFit baut seinen Fitness-Tempel The Mirai in der Neuen Mitte. Prestigeprojekte mögen gut fürs Image sein, entgegnet Berg. „Aber es geht doch um unsere Wirtschaft, um unseren Mittelstand, um unsere Familienbetriebe.“ Und die sieht Berg sträflich vernachlässigt, „da unternimmt die Wirtschaftsförderung viel zu wenig.“ Der Finanzfachmann vermisst etwa Alltagshilfen bei Behördengängen oder der Suche nach Krediten.
Wahlkampf im Zeichen von Corona
Auch der Wahlkampf wird von der anhaltenden Corona-Pandemie geprägt. Er werde sicherlich verstärkt die sozialen Medien nutzen, wie Facebook und Instagram, sagt SPD-Kandidat Thorsten Berg. „Aber es gibt auch viele Oberhausener, die diese Kanäle nicht nutzen.“ Daher setze er auch in Corona-Zeiten auf die klassische Wahlkampf-Kommunikation, Veranstaltungen könnten etwa auf Sportplätzen mit ausreichend Abstand zwischen den Teilnehmern stattfinden. Wahlkampfleiterin ist die Oberhausener Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.
Wichtig sei zudem, auch die „normalen“ Wahlkampfthemen abseits der Corona-Folgen nicht aus den Augen zu verlieren: Mehr Klimaschutz, mehr Kita-Plätze, mehr Gerechtigkeit bei Bildungschancen, Wiederbelebung der Innenstädte. Thorsten Berg ist für die Wahl zum OB-Kandidaten nominiert, offiziell gewählt wird er bei der Delegierten-Versammlung der SPD am 13. Juni.
Für Städte wie Oberhausen sei der Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders hart, sagt Berg. „Wir starten den ohnehin beschwerlichen Weg mit einem Rucksack voller Steinen auf dem Rücken.“ Gemeint sind die Altschulden, die den Oberhausener Haushalt belasten. „Und für die wir längst eine Lösung hätten haben können, wenn sich die schwarz-gelbe Landesregierung nicht so geziert hätte.“ Oberhausen dürfe nicht zulassen, dass die Pandemie das Thema verdränge, sondern müsse weiter darauf drängen, dass Bund und Land der Stadt diesen Batzen von den Schultern nimmt. Tatsächlich liegt ein Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Übernahme der Schulden besonders armer Städte derzeit auf Eis, weil sich unter anderem auch die NRW-Landesregierung gegen die dafür nötige Lockerung der Schuldenbremse ausgesprochen hatte.