Oberhausen. Wegen Corona ist die An- und Abmeldung von Autos nur für Betriebe möglich. Bürger sollen den Online-Service nutzen, doch der setzt viel voraus.
Wer dieser Tage seinen Personalausweis verlängern lassen oder wichtige Kfz-Formalien erledigen möchte, hat es schwer. Schon seit Mitte März hat die Oberhausener Stadtverwaltung den Publikumsverkehr wegen der Corona-Krise eingestellt. Termine vor Ort gibt es nur in Notfällen.
Wohl nicht nur Leser Jörg M. hat dabei erfahren, wie schlecht diese Regelung funktioniert. Tagelang hat er versucht, über Telefon-Hotlines oder per Mail (zulassung@oberhausen.de) einen Termin bei der Kfz-Zulassungsstelle zu bekommen, um sein Auto anzumelden – ohne Erfolg. Er erhielt nur eine standardisierte schriftliche Mail-Antwort.
Kfz-Zulassung nur für Unternehmen aus bestimmten Branchen
Nach diesem Schreiben sind derzeit nur Zulassungen von Fahrzeugen gewerblicher Betriebe möglich, die für die Versorgung der Bevölkerung notwendig sind: Verkehrsbetriebe, Speditionen, Krankenhäuser, soziale Einrichtungen, Zulassungsdienste und Autohändler. Bei Privatleuten würden nur – nicht näher benannte – Notfälle nach vorheriger Terminvereinbarung bearbeitet. „Aber bei den Hotlines ist ja gerade kein Durchkommen“, ärgert sich der Leser.
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Alternativ verweist die Stadt auf das Online-Serviceportal der Stadt: An- und Abmeldungen von Autos seien hier möglich (https://serviceportal.oberhausen.de). Doch nach den Erfahrungen des Bürgers seien die Webseiten oft nicht erreichbar und das Online-Zulassungsverfahren zu kompliziert. „Da wird eine Menge vorausgesetzt und allerhand Hardware verlangt, die ich nicht besitze.“
Kritik: Bürgerservice im Internet zu kompliziert
Oberhausener müssen sich nämlich zunächst im Internet registrieren; für alle Zulassungsvorgänge werden ein gültiger Personalausweis mit aktivierter Online-Ausweisfunktion sowie ein Kartenlesengerät oder alternativ eine Lese-App für Smartphone oder PC benötigt.
Liste mit Notfallnummern
Eine umfangreiche Kontaktliste mit allen Notfallnummern der Stadt gibt es auf www.oberhausen.de/corona unter „Einschränkung der Verwaltung“.
Bei der KfZ-Zulassungsstelle sind folgende Telefonnummern geschaltet: 0208-825-9005 und -9099 (jeweils montags bis freitags 8 bis 12 Uhr). Alternativ ist eine Terminanfrage in begründeten Notfällen per E-Mail an zulassung@oberhausen.de möglich.
Wer dies mitbringt, für den lassen sich Behördenvorgänge momentan tatsächlich schneller und ohne Termin erledigen. Aber viele Menschen verfügen nicht über die technischen Voraussetzungen.
Nach unseren Nachfragen in den vergangenen Wochen äußerte sich die Stadt erst am Mittwoch zu den Vorwürfen mit einer knappen Antwort: Es sei noch nicht klar, wann und in welcher Form es wieder eine gewohnte Öffnung für Bürgerinnen und Bürger geben könne.
Immerhin erhielt Leser Jörg M. bereits eine weitere, persönliche Nachricht von der Zulassungsstelle per E-Mail. Darin wird betont, dass aktuell ausschließlich „systemrelevante Vorgänge“ und begründete Notfälle Vorrang hätten. Der Krisenstab entscheide, wann es zu einem besseren Service für Privatleute kommen könne. Jörg M. fragt sich derweil, wie er er dem TÜV-Prüfer im Mai erklären soll, dass sein Auto derzeit kein gültiges Kennzeichen besitzt.