Oberhausen. Die Themenfülle und das Engagement des Oberhausener Bürgerrats beeindrucken. Manche Debatte musste gestoppt werden – weil das Rathaus abschloss.
Seit 2016 gibt es in Oberhausen den Bürgerrat als wichtiges, zusätzliches Beratungsgremium für die Stadtspitze. Und dieser spezielle Rat mit 15 Mitgliedern, die sich gezielt dafür beworben haben, soll in Oberhausen auch weiterhin Bestand haben. Sie tagen regelmäßig – vorerst unterbrochen von der Corona-Krise und ihren Auswirkungen – unter Federführung von Oberbürgermeister Daniel Schranz, um aktuelle Oberhausener Fragen und Probleme anzusprechen und nach Lösungen zu suchen.
Zum Auftakt der Sitzungen gibt der Oberbürgermeister stets einen Überblick zu aktuellen Themen, die Politik und Verwaltung jeweils besonders beschäftigen, wie Hendrik Detmers von der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung erläutert. Beispiele hierfür seien etwa die seinerzeitige „Rassismus-Diskussion“ am Stadttheater, die über viele Monate debattierte mögliche Umweltspur auf der Mülheimer Straße oder die geänderten Fahrbahn-Markierungen und das 40 km/h-Tempolimit auf der Konrad-Adenauer-Allee/A 516 in Höhe der Anschlussstelle Osterfeld.
Oft kommen die Anregungen direkt aus dem Gremium. Da geht es dann um Umleitungen und deren bestmöglichen Verlauf oder auch um allzu „dunkle Ecken“ im Stadtgebiet, etwa am Bahnhof Holten, wo sich die Baustelle der Deutschen Bahn zur Umgestaltung des Haltepunktes für den neuen RRX über viele Monate erstreckte. Auf Anregung des Bürgerrats wurden bereits Ampelschaltungen optimiert, etwa an der Tannenbergstraße/Ebertstraße oder an der Hallenbadkreuzung in Sterkrade.
Das Engagement und die Diskussionsfreude des Gremiums beeindrucken. Als Anfang Februar Polizeipräsident Alexander Dierselhuis zu Gast war und über die Sicherheitslage in Oberhausen referierte, musste die rege abendliche Debatte aus organisatorischen Gründen gestoppt werden – sonst wäre das Rathaus verschlossen worden; und die Bürgerrats-Mitglieder wären nicht mehr nach Hause gekommen.
Nächste Sitzung für 19. Mai geplant
Die nächste Sitzung des Bürgerrats ist für den 19. Mai geplant - falls sich die Corona-Lage bis dahin entspannt hat und ein solches Treffen überhaupt möglich ist.
Dann soll das neue Jobcenter inklusive Dachgarten besichtigt werden.
„Ja, uns machen diese Debatten im Bürgerrat richtig Spaß“, sagt Bürgerrat-Mitglied Rainer Pflips aus Osterfeld. Er sehe sich in gewisser Weise als ein Vermittler zwischen Verwaltung und Bevölkerung. Oft werde er aus seinem Umfeld direkt angesprochen, weil die Leute wüssten, dass er im Bürgerrat ist. So will Rainer Pflips bei der nächsten Sitzung die Verkehrssituation an der Michalidesstraße in Rothebusch gezielt ansprechen. Auch zu einem konkreten Bauprojekt und zur Zukunft des Tierheims in Mülheim hat er sich in dem Gremium bereits gezielt schlau gemacht und sein Wissen dann weitergetragen.
„Ich sehe mich als Multiplikatorin“
Ähnlich sieht Andrea Eikmeyer-Kitschenberg ihre Rolle im Bürgerrat: „Ich bin da ja nicht für mich allein, sondern für meine Freunde, Bekannten und Nachbarn“, sagt sie. „Ich sehe mich als Multiplikatorin, die ihr Wissen weitergibt.“ Beeindruckt zeigt sich die Styrumerin zum Beispiel von den Debatten rund ums Thema Sport. Wie können passionierte Schwimmer im Hallenbad möglichst ungestört ihre Runden drehen? Was kann man für den Freizeitsport im Kaiserpark tun? Auch darüber habe der Bürgerrat schon diskutiert. Das Ergebnis: Eventuell sei ja eine Schwimmbad-Autobahn möglich, also ein eigens ausgewiesener Bereich auf zwei Bahnen im Hallenbadbecken, reserviert für jene Besucher, die vor allem ungestört schwimmen wollen. Und für den Kaiserpark sind beleuchtete Sportanlagen bzw. Laufstrecken ins Gespräch gebracht worden.
Ein themenreiches Gremium also, das auch Oberbürgermeister Schranz beeindruckt hat. „Der Bürgerrat ist eine wichtige Säule unserer Bürgerbeteiligung, denn dort sitzen Menschen, denen die Stadt am Herzen liegt. Im direkten Austausch mit ihnen erhalte ich wertvolle Hinweise auf Fehlentwicklungen, aber auch auf das, was schon gut läuft“, so die Stadtspitze. Dabei basiere die erfolgreiche Zusammenarbeit mit vielen wichtigen Erkenntnissen auf gegenseitigem Vertrauen und maximaler Transparenz. „Das macht Spaß und bringt uns gleichzeitig voran.“
Auf die Frage, ob er das von ihm eingerichtete Gremium im Falle eines Wahlsieges im September bei den Kommunalwahlen beibehalten wolle, antwortete Schranz: „Das würde ich ganz sicher tun. Allerdings hoffe ich auch, dass der Fortbestand des Bürgerrates nicht von der Dauer meiner Amtszeit abhängt.“ Seiner Meinung nach ist dieser Arbeitskreis aus der Oberhausener Stadtgesellschaft „gar nicht mehr wegzudenken“, und vielleicht mache dieses Beispiel ja bald auch in anderen Städten Schule.