Oberhausen. SPD-Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit wirft Oberhausen vor, zu wenige Mittel für den sozialen Wohnungsbau abzurufen. Die Stadt wehrt sich.
Die Stadt Oberhausen wehrt sich gegen Vorwürfe des SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit, sie würde zu wenig Mittel für den sozialen Wohnungsbau abrufen. Richtig sei, dass das Land der Stadt für die Jahre 2017 bis 2019 rund 16,7 Millionen Euro Fördermittel in Aussicht gestellt hat. „Abgerufen und verbaut worden sind in Oberhausen im selben Zeitraum allerdings 25,3 Millionen Euro – also rund 50 Prozent mehr als ursprünglich vom Land geplant“, heißt es aus dem Rathaus.
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Weitere Förderanträge in Höhe von rund 7,4 Millionen Euro sollen gemeinsam mit Entwicklern und Investoren 2020 beantragt werden. Die Bewilligung wird ebenfalls noch für dieses Jahr erwartet. „Dann wären es insgesamt sogar 32,7 Millionen Euro und damit eine Verdopplung der ursprünglich vorgesehenen Fördermittel.“
Zudem weist die Stadt darauf hin, dass der Mietwohnungsbau ausschließlich über private beziehungsweise genossenschaftliche Investoren erfolgt. „Diese entscheiden also auch über den Zeitpunkt der Förderantragstellung.“ Sozialdezernent Frank Motschull: „Egal, wann das Geld abgerufen wurde, fest steht: Oberhausen hat jetzt schon deutlich mehr Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau erhalten als vom Land ursprünglich vorgesehen.“