Oberhausen. Die Oberhausener Wählergemeinschaft „Offen für Bürger“ macht Druck auf die Stadtspitze und fragt: „Ist Dezernentin Sabine Lauxen noch tragbar?“
Die zweiköpfige Ratsgruppe „Offen für Bürger“ (OfB) hält der städtischen Dezernentin Sabine Lauxen (Grüne) eine Reihe massiver Fehler bei Straßenbaumaßnahmen vor – und fragt: „Ist Lauxen für Oberhausen noch tragbar?“
Die OfB-Ratsherren Albert Karschti und Werner Nowak kündigen in einer Pressemitteilung an, die von ihnen erkannten Fehler der Dezernentin im Ältestenrat zwischen allen Führungskräften der Ratsfraktionen und -Gruppen erörtern zu wollen. Konkret wirft Offen für Bürger der Dezernentin Defizite bei der Organisation und Abwicklung von Straßenerneuerungen vor.
Politische Aufarbeitung der Fehler bei Straßenprojekten verlangt
„OfB fordert den Oberbürgermeister auf, eine politische Aufarbeitung vorzunehmen und eventuelle Konsequenzen zu ziehen. Frau Lauxen kann nicht einfach über Kostensteigerungen von 110 Prozent hinwegsehen, wenn der Markt sich vielleicht um 25 Prozent verteuert hat. Wir wollen das als Politik in den Gremien und im Rat ganz genau aufgeschlüsselt bekommen“, heißt es in der Mitteilung.
Informationen an Hauseigentümer fehlten
Kritisiert werden die mangelnden Informationen über den dramatischen Kostenanstieg für die Hauseigentümer der renovierten Landwehr im Oberhausener Süden, der Versand der hohen Gebührenbescheide noch kurz vor Weihnachten und die Nichtvorlage der Endabrechnung beim Rechnungsprüfungsausschuss. „Von lapidaren Besserungsversprechen und ‘zerknirschtem’ Auftreten der Dezernentin Lauxen haben die Anwohner der Landwehr nichts“, stellt Nowak fest. Und Karschti meint: „Es ist politisch verwerflich, dass getroffene Zusagen an die Bürgerschaft so unsensibel übergangen werden.“
Die Wählergemeinschaft hat festgestellt, dass es nicht das erste Mal seit 2014 sei, dass solche Probleme bei Straßenbaumaßnahmen aufgetreten seien. „Wir erinnern beispielsweise an die Emmericher Straße in Holten, Werdener Straße, Martin-Luther-Straße.“ Offen für Bürger befürchtet ähnliche Probleme bei den zukünftigen und bereits geplanten Baumaßnahmen wie etwa Heiderhöfen und Liebknechtstraße.