Oberhausen. Innenministerium beantwortet eine Anfrage von Stefan Zimkeit (SPD) zur Personalsituation in Oberhausen: künftige Personalausstattung ist unklar.
Die geburtenstarken Jahrgänge der 1960er Jahre wechseln in den nächsten Jahren in Pension. Das gilt auch für den öffentlichen Dienst, der sich in all seinen Bereichen auf diese teils als dramatisch prognostizierte Entwicklung einstellen muss. Die Polizei in Oberhausen ist besonders betroffen: Gehen im Jahr 2020 genau neun Beamtinnen und Beamte hier in den Ruhestand, wächst diese Zahl kontinuierlich bis 2024 an. Dann gehen bereits 25 Beamtinnen und Beamte in Pension.
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Diese Zahlen finden sich in einer Antwort des NRW-Innenministeriums an den Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit. Insgesamt verfügte die Polizei Oberhausen im Jahr 2019 nach den Zahlen aus Düsseldorf über 418 Beamtinnen und Beamte im Vollzugsdienst, im Jahr 2018 waren noch 426 Beamtinnen und Beamte. Eine Abnahme von immerhin acht Stellen – und das trotz der Beteuerungen der Landesregierung, für mehr Sicherheit in NRW sorgen zu wollen. Das Innenministerium unterstreicht gleichwohl, dass eine gute Personal-Ausstattung von entscheidender Bedeutung für die Arbeitsfähigkeit der Polizei sei.
Es gilt die Regel: hohe Fallzahlen – mehr Stellen
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Unklar bleibt in der Antwort des Ministeriums allerdings, wie die künftige personelle Ausstattung genau aussehen wird. Landesweit werden in den nächsten Jahren jeweils rund 2000 neu ausgebildete Polizisten in den regulären Dienst kommen, die Zuweisung auf die einzelnen Polizeibehörden vollzieht sich nach zwei Kriterien: Kriminalitäts- und Verkehrsunfallzahlen – was bedeutet, dass sich die Polizei dort besonders stark präsentieren soll, wo die Fallzahlen hoch sind. Insofern hängt die personelle Ausstattung des Oberhausener Präsidiums also von der weiteren Entwicklung der Unfall- und Kriminalitätsstatistik im lokalen Umfeld ab.
Entlastung von bürokratischen Aufgaben
Das Innenministerium unterstreicht, dass man landesweit die Zahl der Neueinstellungen bis 2024 erhöhe; zudem gebe es bis 2022 in ganz NRW die bereits angekündigten zusätzlichen Verwaltungskräfte, mit deren Hilfe die Polizisten von überbordenden bürokratischen Aufgaben im Berufsalltag entlastet werden sollen. Genauere Angaben zur Personalstärke des Präsidiums Oberhausen im neuen Jahrzehnt seien allerdings derzeit noch nicht möglich.