Oberhausen. Die SPD hat den wilden Müll im Visier: Ein neuer Bußgeldkatalog für Oberhausen soll deutlich höhere Strafen beinhalten.

Müllsünder werden in Oberhausen bald deutlich härter bestraft. Einem entsprechenden Antrag der SPD-Ratsfraktion ist der Umweltausschuss nun einstimmig gefolgt, die Zustimmung in der nächsten Ratssitzung gelte damit als sicher, so die Sozialdemokraten in einer aktuellen Mitteilung.

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„Es ist an der Zeit, dass wir Menschen, die den öffentlichen Raum acht- und rücksichtslos verdrecken und vermüllen, härter bestrafen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher Manfred Flore. „An Einsicht und Rücksicht zu appellieren, fällt bei etlichen Menschen offenbar nicht auf fruchtbaren Boden. Da die Neuauflage des Bußgeldkatalogs des Landes im Bereich Abfall höhere Strafen als bislang ermöglicht, müssen wir diesen Rahmen jetzt auch ausschöpfen“, so der SPD-Politiker weiter.

Ortsspezifischer Bußgeldkatalog

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In seiner nächsten Sitzung wird der Rat die Verwaltung dann damit beauftragen, einen ortsspezifischen Bußgeldkatalog für Oberhausen zu verfassen – mit empfindlichen Strafen für Müllsünder.

Die jüngste Ordnungsoffensive von Polizei und Kommunalem Ordnungsdienst (KOD) in Alt-Oberhausen hat gerade erst wieder gezeigt, wie aktuell dieses Problem im Stadtgebiet ist. Immer wieder gibt es zum Beispiel wilden Müll auf der Saarstraße, Nähe Marktstraße. Das hatte auch Ordnungsdezernent Michael Jehn als Beispiel angeführt, wie dreist und gedankenlos die Müllsünder vorgehen.