Oberhausen. Die SPD-Fraktion will härter gegen Menschen vorgehen, die ihren Müll achtlos wegwerfen. Orientierung soll der Bußgeldkatalog des Landes geben.
Die SPD will in Oberhausen härter gegen Menschen vorgehen, die ihren Müll achtlos wegwerfen. Das möchte die Partei mit einem strengeren Bußgeldkatalog erreichen. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion jetzt in den Stadtrat eingebracht. „Sowohl für die Politik als auch für die meisten Bürgerinnen und Bürger ist das Problem der mangelnden Stadtsauberkeit ein fortwährendes Ärgernis“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. „Es nutzen leider noch längst nicht alle Hundebesitzer Hundekotbeutel, in den Parks werden Bänke beschmiert und Müll stapelt sich nach wie vor neben etlichen Containerstandorten.“
Bußgeldkatalog des Landes sieht höhere Strafen vor
Hier gibt es mehr Artikel, Bilder und Videos aus OberhausenDie SPD sieht deutlich höhere Strafen für Müllsünder vor. Derzeit können Oberhausener, die das Stadtgebiet mit ihrem Abfall verunreinigen, mit 25 Euro belangt werden. Der neue Buß- und Verwarnungsgeldkatalog des Landes empfiehlt seit Juni für das achtlose Wegwerfen von Kaffeebechern, Kippen und Co. allerdings ein Bußgeld in Höhe von 100 Euro. Daran solle sich künftig auch die Stadt orientieren.
„Das Bußgeld muss schon wehtun, und das ist bisher offensichtlich nicht der Fall“, so Flore. Dem kommunalen Ordnungsdienst und der Polizei solle mit den höheren Bußgeldern ein Instrumentarium an die Hand gegeben werden, das Müllsünder, bei denen Appelle an die Vernunft nicht fruchten, deutlich abschrecke.