Oberhausen. In den kommenden acht Jahren stellt der neue Dezernent Michael Jehn in Oberhausen die Weichen zum Thema Ordnung und Sicherheit – ein Interview.
Neu an der Verwaltungsspitze: Michael Jehn (parteilos) ist als Nachfolger von Frank Motschull für Ordnung, Bürgerservice, Personal und IT zuständig. Im Interview mit unserer Redaktion blickt der 50-jährige Diplom-Verwaltungsfachwirt auf seine kommende, achtjährige Amtszeit.
Herr Jehn, Sie haben in ihrer Kandidatur für das Dezernentenamt erklärt, die Kluft zwischen dem Sicherheitsgefühl der Bürger und der tatsächlichen Sicherheitslage verringern zu wollen. Wie wollen sie das schaffen?
Jehn: Sicherheit und öffentliche Ordnung sind ein sehr emotionales Thema, deshalb will ich Kritik und Hinweise aus Bürgerschaft oder Politik sehr ernst nehmen und genau prüfen. Ich setze dabei aufs Zuhören und sachliche Information. Der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ist aus meiner Sicht ein sehr wichtiges Instrument des Verwaltungshandelns. Diesen Ansatz aus meiner Zeit als Chef der Stadtkanzlei will ich fortsetzen. Teamarbeit und gute Kommunikation sind mit wichtig, auch hier im Rathaus.
Können Sie schon konkrete Vorhaben nennen, wenn es um den Bereich Ordnung und Sicherheit geht?
Natürlich habe ich mich mit dem Thema gedanklich bereits ausgiebig beschäftigt, trotzdem will ich meine Eindrücke aber noch vertiefen und mir weitere Informationen verschaffen. Bitte geben Sie mir einfach noch ein wenig Zeit.
Wo sehen Sie Oberhausen beim Thema Ordnung und Sicherheit grundsätzlich?
Oberhausen gilt laut einer Untersuchung als eine der drei sichersten Großstädte in Deutschland, das heißt aber nicht, dass es keine Herausforderungen gibt. Auch hier bei uns gibt es – zumindest im Gefühl der Bevölkerung - als unsicher geltende Orte, denken wir zum Beispiel an den Willy-Brandt-Platz vor dem Hauptbahnhof. Zum Thema Ordnung und Sicherheit gehört aber auch der Blick auf den schlechten Zustand einiger Immobilien, wo wir gegebenenfalls mit ordnungsbehördlichen Verfügungen gegensteuern sollten.
Ist eine zusätzliche Videoüberwachung auf solchen öffentlichen Plätzen sinnvoll?
Das sollten wir als probates Mittel durchaus prüfen, ist aber bei uns an strenge gesetzliche Vorgaben gebunden. Vor allem müssen entsprechende Orte als Kriminalitätsschwerpunkte identifiziert sein. In Mannheim werden im Übrigen schon Kameras mit neuer, intelligenter Technik eingesetzt, die nur bei ungewöhnlichen Bewegungsmustern Klarbilder liefern. Damit wäre Überwachung möglich, ohne Persönlichkeitsrechte der Menschen zu verletzen. Das möchte ich mir auf jeden Fall vor Ort genauer anschauen. Doch auch niederschwellige Instrumente können durchaus hilfreich sein: Mit der neuen Anlaufstelle von Polizei und Kommunalem Ordnungsdienst zum Beispiel schaffen wir an der Marktstraße ein Angebot, das sowohl die objektive Sicherheit als auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Menschen verbessern kann.
Wie wichtig ist die Zusammenarbeit mit der Polizei?
Sehr wichtig. Ich begrüße es ausdrücklich, dass jetzt die Entscheidung über den neuen Oberhausener Polizeipräsidenten gefallen ist und dass mit Alexander Dierselhuis ein offenbar sehr motivierter, junger und gleichzeitig erfahrener Mann diese Spitzenfunktion erhält. Das kann für Oberhausen nur von Vorteil sein. Ich bin mir sicher, die gute Zusammenarbeit mit der Polizei geht nahtlos weiter.
Digitalisierung und IT zählen ebenfalls zu Ihrer Zuständigkeit. Wann arbeitet unsere kommunale Verwaltung so wie die Rathäuser in den baltischen Staaten? Dort kann man alle Anträge und Formalitäten digital von Zuhause erledigen.
So weit sind wir noch nicht. Aber wir wollen Schritt für Schritt besser werden. Dinge wie der Anwohnerparkausweis, Melderegisterauskünfte oder Urkunden aus dem Geburts- und Sterberegister können bereits digital erledigt oder beantragt werden. Nach jüngstem Beschluss der Politik werden jetzt die IT-Verwaltung der Stadt und der OGM zusammengelegt. Das wird im Zuge des Digitalpaktes für schnellere Fortschritte bei der Digitalisierung sorgen. Denken wir etwa an die Schulen, die ein funktionierendes WLAN, Whiteboards und iPads in ausreichender Zahl benötigen.