oberhausen. . Auf der 1. Mai-Kundgebung in Oberhausen geht es nicht nur um die Arbeitsbedingungen in Europa, sondern auch um ein Zeichen gegen Fremdenhass.

Der Rechtsruck in der Gesellschaft stimmt die Gewerkschafter in Oberhausen besorgt – und auch deshalb wollen sie bei der 1.Mai-Kundgebung „Europa. Jetzt aber richtig!“ ab 11 Uhr auf dem Ebertplatz am Theater ein Zeichen für Freiheit, Toleranz und gegen Rassismus setzen. Dort redet DGB-Bundesvorstandskandidat Christoph Schmitz. Zuvor, ab 10.30 Uhr, gibt es eine kleine Demo vom Altmarkt zum Theater.

Nach der jüngsten „Mitte“-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung hat jeder zweite Bundesbürger Vorbehalte gegen Flüchtlinge, jeder Vierte lehnt Fremde und Muslime ab. „Mich hat das entsetzt“, sagt Verdi-Geschäftsführerin Henrike Eickholt. Auch unter Gewerkschaftsmitgliedern spüre sie Verunsicherung und Argwohn gegen Ausländer. Das Rezept dagegen? „Bildung auf allen Fronten.“ DGB-Geschäftsführer Dieter Hillebrand ist überzeugt: „Wer AfD als Arbeitnehmer wählt, weiß nicht, was diese Partei laut ihrem Programm wirklich will: Noch weniger Unternehmenssteuern. Die soziale Absicherung bleibt nur bei den Beschäftigten hängen – als Arbeitnehmer kann man die nicht wählen.“

„Frieden bedrohen wir, wenn wir nicht wählen gehen“

DGB-Jugendreferentin Anna-Lena Priebe befürchtet, dass Europa nach der Wahl am 26. Mai in die Vergangenheit zurückfällt – Schlagbäume an den Grenzen, nationalistischer Eigensinn. „Europa schafft Frieden – den bedrohen wir, wenn wir nicht am 26. Mai wählen gehen.“

Die Gewerkschafter sehen gleichwohl vieles in Europa im Argen. Sie fordern einen europäischen Mindestlohn je nach Wirtschaftskraft des EU-Staates, mehr Kontrollen gegen Arbeitszeitverstöße von Lkw-Fahrern und bessere Arbeitsbedingungen in der grenzüberschreitenden Wirtschaft wie in der Fleisch-Industrie. Der Oberhausener DGB-Chef Thomas Schicktanz kritisiert, dass es keine europaweiten Regeln für Betriebsräte und für die Mitbestimmung von Arbeitnehmern gibt.