Oberhausen. . Die Oberhausener SPD und CDU haben sich geeinigt, Sozialdezernentin Elke Münich (SPD) abzuwählen. Doch was folgt? Im Rathaus wird spekuliert.
Freitags ist generell ein ruhiger Tag im Oberhausener Rathaus, am Nachmittag machen die Flure und Zimmer einen leeren Eindruck. Hinter den Kulissen aber wird dafür eifrig über die Folgen des überraschenden personalpolitischen Paukenschlags der SPD diskutiert: Was passiert, wenn Elke Münich, seit Anfang 2014 für den Mega-Bereich Soziales, Familien, Schule und Jugend zuständig, bei der Ratssitzung am 20. Mai abgewählt wird? Darauf hatten sich die beiden großen Ratsfraktionen geeinigt – und einen Abwahlantrag bei Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) gestellt.
Offiziell wird es noch bestritten, aber nach Informationen der Redaktion sehen verantwortliche Kräfte danach durchaus die Chance, die Aufgabenverteilung der aktuellen Beigeordneten-Riege schlagkräftiger zu ordnen.
Rathaus-Spitze in Oberhausen stellt sich neu auf
So will die SPD den Aufgabenwust aus Soziales, Jugend und Schule trennen. Nach ersten Überlegungen soll der von SPD und CDU geschätzte Rechts-, Sport- und Ordnungsdezernent Frank Motschull als studierter Sozialjurist künftig den Bereich Soziales mitübernehmen.
Der ruhig auftretende, recht sachlich und konsequent Aufgaben abarbeitende Immobilien- und Personaldezernent Jürgen Schmidt (SPD) könnte zum echten gewählten Beigeordneten aufsteigen – und dafür sich um die Schullandschaft, die Jugend und den Sport kümmern.
Bei dieser Personal- und Themenrochade wird selbst Sabine Lauxen von den Grünen (bisher: Gesundheit, Stadtplanung, Umwelt) nicht mehr als sakrosankt eingeschätzt. Seit Herbst 2012 arbeitet Lauxen im Stadtvorstand – bisher war sie durch die Grünen in der einstigen Ampelkoalition von SPD, Grünen sowie FDP geschützt. Doch die Grünen haben Ende 2018 das Bündnis gesprengt – und damit Politikwissenschaftlerin Lauxen allein gelassen.
Was passiert mit Stadtplanung und Ordnung?
Die frühere stellv. NRW-Regierungssprecherin tritt zwar kommunikativ und freundlich auf, doch zu viele Stimmen beschweren sich immer wieder darüber, dass Lauxens stadtplanerische Qualitäten zu wünschen übrig lassen. So hat etwa die mangelhafte Umrüstung von Straßenlaternen auf lichtschwaches LED Wutstürme bei zahlreichen Anwohnern ausgelöst („Dunkelhausen“). Lauxen musste teuer nachrüsten. Muss also die 54-jährige vielleicht die Stadtplanung abgeben?
Und der sensible Bereich Ordnung und Sauberkeit? Motschull hätte mit Soziales schon genug zu tun, daher gibt es Überlegungen, den Bereich Ordnung mit Personalorganisation zu fusionieren – und damit einen neuen Beigeordneten zu betrauen. Der könnte von der CDU kommen, denn ihr fehlt ein echter gewählter Beigeordneter noch. Der im Herbst 2017 aus Berlin herbeigeeilte CDU-Mann Ralf Güldenzopf (Strategie) ist nur Dezernent.