SPD und FDP schauen gespannt auf die Basis-Vollversammlung der Grünen am nächsten Dienstag. Hier wird über einen Koalitionsaustritt diskutiert.

Bei aller nach außen dargestellten Gelassenheit warten Oberhausener Sozialdemokraten und Liberale durchaus gespannt auf den Verlauf der öffentlichen Mitgliederversammlung der Grünen am Dienstag, 27. November, ab 19 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle, Paul-Reusch-Straße 26. Die Grünen-Führung erwartet eine intensive Debatte über die inhaltlichen Ziele und den Zustand der Ratskoalition mit SPD und FDP. „Wir wollen direkt der Basis sagen, was wir inhaltlich erreicht haben, aber auch was uns an der Koalition nicht passt“, kündigt Parteivorstandssprecher Norbert Axt an. Eine Entscheidung über die Ampelkoalition könne aber erst in einer neuen Sitzung Anfang Dezember fallen.

„Wir sehen gerne in eine grünere Zukunft. Für andere hier im Saal stellt sich die Zukunft vermutlich anders dar“, sagte Grünen-Fraktionschef Andreas Blanke in seiner Haushaltsrede im Rat – und es klang für die anderen Fraktionen ein wenig wie eine Drohung.

Die FDP ist wie die SPD nach eigenen Angaben bereit, die Koalition fortzusetzen, allerdings nur, wenn die Rahmenbedingungen geklärt und eindeutig geregelt sind. „Wir weinen nicht, wenn die grünen Partner gehen“, sagt FDP-Gruppenchef Hans-Otto Runkler.

In der jüngsten Vergangenheit sind SPD und Grüne zunehmend öffentlich aus inhaltlichen Gründen aneinandergeraten: So warf der Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real den Grünen im August vor, mit ihrer Vorfahrt-Politik fürs Rad den Pkw-Verkehr gezielt zu behindern.