OBERHAUSEN. . Die Geschäfte in Alt-Oberhausen, Schmachtendorf und dem Centro möchten in diesem Jahr noch einmal sonntags öffnen. Darüber entscheidet der Rat.
Der Oberhausener Rat entscheidet an diesem Montag über weitere verkaufsoffene Sonntage in der Stadt. In der City sollen laut Antrag die Geschäfte am 28. Oktober öffnen, in Schmachtendorf sowie im Centro am 9. Dezember.
Besonders gegen den geplanten Termin in der Neuen Mitte regt sich bereits Widerstand. Während Handelsverband, Handwerks- sowie Industrie- und Handelskammer die Pläne begrüßen, werden sie von der Katholischen Kirche und der Gewerkschaft Verdi kritisiert. Verdi behält sich rechtliche Schritte vor, sollte der Rat die Verkaufsoffenen Sonntage genehmigen.
Verdi sieht Centro-Mitarbeiter über alle Maßen belastet
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Laut Gewerkschaft werden die Mitarbeiter im Einzelhandel gerade im Centro über die Maßen belastet, da die Geschäfte in der Vorweihnachtszeit ab dem 21. November bis 22 Uhr geöffnet haben. Am Silvestertag seien die Öffnungszeiten zudem von 14 auf 16 Uhr ausgeweitet wurden.
Während Verdi auch die Verkaufsoffenen Sonntage in der Oberhausener Innenstadt und in Schmachtendorf ablehnt, hat die Katholische Kirche in diesen Fällen keine Bedenken. Anders als die „konsumistische Ausrichtung“ des verkaufsoffenen Sonntages im Centro stünde in Alt-Oberhausen mit dem City-Fest und in Schmachtendorf mit dem Nikolaus-Markt das Brauchtum im Vordergrund.
Das Gesetz schreibt vor, dass verkaufsoffene Sonntage nur dann genehmigt werden dürfen, wenn es im öffentlichen Interesse liegt. So hat es das Land Nordrhein-Westfalen im März beschlossen. So ein öffentliches Interesse bestehe etwa „im Zusammenhang mit örtlichen Festen, Märkten, Messen und sonstigen Veranstaltungen“, heißt es in der Vorlage der Verwaltung. In Alt-Oberhausen sei es mit dem City-Fest gegeben, in Schmachtendorf mit dem Nikolaus- und im Centro mit dem Weihnachtsmarkt.
Verkehrschaos in der Neuen Mitte
Verdi argumentiert dagegen, dass nicht der Weihnachtsmarkt, sondern der verkaufsoffene Sonntag die Besucher in das Centro ziehe. Die Gewerkschaft begründet dies mit dem Verkehrsaufkommen: 2017 habe es nur an einem Vorweihnachtstag ein Verkehrschaos in der Neuen Mitte gegeben – nämlich an einem Verkaufsoffenen Sonntag. Der Weihnachtsmarkt als solcher locke also gar nicht die große Masse an Besuchern an. Das Centro-Management ist anderer Meinung.
Auch die Oberhausener Stadtverwaltung hat keine juristischen Bedenken. Sowohl für Alt-Oberhausen und Schmachtendorf als auch für das Centro sei ein öffentliches Interesse gegeben, heißt es im Rathaus. Letztlich entscheiden darüber werden die Mitglieder des Rates, der am heutigen Montag tagt.
>>> NRW STELLTE 2017 WEICHEN FÜR SONNTAGSÖFFNUNG NEU
Schon im Frühsommer hatte der Rat zwei verkaufsoffene Sonntage genehmigt: 30. September im Centro, anlässlich des Familienfestes, und am 4. November in Sterkrade (Lichterfest).
Ende März hatte die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung ein sogenanntes „Entfesselungspaket“ beschlossen, das eine neue Regelung zur Sonntagsöffnung enthält. Statt an vier dürfen Geschäfte künftig an acht Sonntagen im öffentlichen Interesse pro Stadtzentrum öffnen.
Die Opposition aus SPD und Grünen lehnte das neue Gesetz damals ab, Kirchen und Gewerkschaften kritisierten das Vorhaben der Landesregierung scharf.