oberhausen. . Etliche Initiativen fordern, dass Oberhausen mehr Flüchtlinge aufnimmt. Die Stadt werde helfen, heißt es aus dem Rathaus – aber im Rahmen.

In Oberhausen bildet sich ein breites Bündnis gegen die europäische Flüchtlingspolitik. Die internationale Bewegung „Seebrücke“, die sich für die Rettung von in Seenot geratenen Flüchtlingen im Mittelmeer einsetzt, hat nun auch einen Ableger in dieser Stadt. Rund 40 Aktivisten haben sich zusammengetan und die Initiative vor wenigen Tagen gegründet. Unabhängig davon haben sich weitere Vereine und Initiativen, darunter Terre des hommes, Flüchtlingsrat und „Willkommen in Oberhausen“, in Offenen Briefen an Oberbürgermeister Daniel Schranz gewandt. Auch sie fordern, aus Seenot gerettete Flüchtlinge aufzunehmen.

Und das werde die Stadt selbstverständlich tun – im Rahmen der Möglichkeiten, sagt Schranz. Die Verteilung der in Oberhausen ankommenden Flüchtlinge auf Länder und Kommunen werde nach einem Verteilerschlüssel geregelt. Diese zugewiesenen Menschen werden in Oberhausen, wie bislang auch, Unterstützung erhalten.

Zusätzliche Kontingente, wie von der Seebrücke und anderen Initiativen gefordert, werde Oberhausen aber nicht aufnehmen. Dies würden auch die Städte Düsseldorf, Köln und Bonn nicht tun, auf die sich die Verfasser der Offenen Briefe berufen. Die Oberbürgermeister der drei Städte hatten vor einiger Zeit angekündigt, weitere Flüchtlinge aufnehmen zu wollen. Auf Nachfragen stellte sich heraus: Die Städte möchten helfen – aber im Rahmen ihrer Kontingente bleiben.

500 weitere Flüchtlinge

Und was bedeutet „im Rahmen“? Oberhausen könnte im kommenden Jahr 500 zusätzliche Flüchtlinge aufnehmen, erklärt Sozialdezernentin Elke Münich. Basis der Berechnung ist die Schätzung des Bundes, nach der 180 000 bis 220 000 Geflüchtete im kommenden Jahr Schutz in Deutschland suchen werden. 22 Prozent dieser Menschen werden dem Land NRW zugewiesen, davon 1,1 Prozent der Stadt Oberhausen. Kommen weniger oder mehr Flüchtlinge in Deutschland an, hat dies auch Einfluss auf die Zahl der Zuweisungen für Oberhausen. In diesem Jahr hat Oberhausen die Quote zu mehr als 100 Prozent erfüllt. Neue Geflüchtete kommen nur vereinzelt, vor allem im Rahmen von Familienzusammenführungen.

Münich teilt die grundsätzliche Haltung der Flüchtlings-Initiativen: „Wenn Menschen in Seenot geraten, muss man sie retten.“ Dringenden Nachholbedarf der Politik sieht sie im Umgang mit jenen Menschen, die kaum eine Bleibeperspektive haben. Für diese Menschen erhalten Städte nur für drei Monate Geld, danach zahlt die Kommune die Versorgung aus eigener Tasche. Die Bearbeitung dieser Fälle müsse schneller gehen. Es könne nicht sein, dass sich Menschen integrieren – und nach Jahren das Land verlassen müssen.

Sogenannte Ankerzentren, die es in Bayern bereits gibt, sieht Elke Münich kritisch: 1500 Menschen in einer Einrichtung seien schlicht zu viele. Vor allem Familien, Kindern und Jugendlichen könne man so unmöglich den Schutz bieten, den sie benötigen.

>>>>>> Aufruf zur Demonstration in Duisburg

Rund 5000 einst geflüchtete Menschen erhalten in Oberhausen derzeit Unterstützung – nach dem Asylbewerberleistungsgesetz oder durch das Jobcenter. 666 Menschen sind geduldet und müssen Deutschland auf absehbare Zeit verlassen. Knapp 4000 Menschen haben eine gute Bleibeperspektive.

Die Seebrücke Oberha usen wird sich am Samstag, 1. September, an einer Demonstration in Duisburg beteiligen – und hofft auf Unterstützer. Die Gruppe trifft sich um 16.15 Uhr am Bahnhofsvorplatz. Das nächste Treffen der Initiative folgt am Dienstag, 4. September, im Unterhaus an der Friedrich-Karl-Straße 4.