Oberhausen. . Die Oberhausener SPD will nach dem Vorbild der Nachbarstädte vom Rathaus konzertierte Aktionen gegen verantwortungslose Hauseigentümer.
Oberhausen soll künftig massiv gegen diejenigen Hauseigentümer vorgehen, die ihre Wohnungen verwahrlosen lassen und zu horrenden Mietpreisen vermieten.
Auf Vorschlag der SPD will die Ampelkoalition nach den Sommerferien im Rat beantragen, dass im Ordnungsamt eine entsprechende Koordinationsgruppe im Kampf gegen die Zunahme von Problemimmobilien eingerichtet wird. Das Dezernat von Frank Motschull führt danach die Expertise verschiedener Behörden zusammen – genannt werden Zollbeamte, Jobcenter-Fachleute, Brandschutzexperten, Familienrechts-Spezialisten und Ordnungskräfte.
Die Oberhausener Nachbarstädte Essen und Duisburg haben mit Razzien in sogenannten Schrottimmobilien in den letzten Jahren gute Erfolge gegen Mietwucherer, Kindergeldbetrüger und Schwarzarbeiter erzielt. „Wir haben zwar nicht so große Schwierigkeiten wie Duisburg und Essen mit Schrottimmobilien, trotzdem müssen wir aber jetzt vorbeugend verhindern, dass die Zahl von Problemhäusern in Oberhausen zunimmt“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer bei der Vorstellung des Konzeptes.
Nach seinen Angaben führt das hiesige Jobcenter sogar bereits eine Schwarze Liste von Vermietern, die unbedarfte Arbeitslose und Arme, insbesondere Flüchtlinge, mit zu hohen Mieten in schlechten Wohnungen abzocken. „Die haben dort schon schlimme Zustände gesehen: In den Wohnungen waren Kabel lose, Heizungen fehlten, die Brandschutzbestimmungen wurden nicht eingehalten und es gab sogar den Befall von Schädlingen. Wir müssen den Mieterschutz für diejenigen intensivieren, die sich nicht auskennen.“
Ein Fall ist Große Brömer noch nachhaltig in Erinnerung geblieben: Eine Lehrerin eines geflüchteten Schülers, dessen Familie in einer völlig abgewohnten Wohnung mit unhaltbaren Zuständen an der Mülheimer Straße wohnte, musste die Behörden selbst einschalten. Die Betroffenen selbst hatten es nicht gewagt, sich zu beschweren – aus Angst davor, wieder in ein Flüchtlingsheim einziehen zu müssen.
Die SPD glaubt nicht, dass für die Koordination von Maßnahmen gegen solche Vermieter mehr Personal im städtischen Ordnungsamt erforderlich ist. „Das dürfte von dem jetzigen Personalbestand zu bewerkstelligen sein, da es hier nur um Koordination geht“, sagte Große Brömer.
Schwerpunkt Alt-Oberhausen
Eine genaue Zahl von als problematisch eingeschätzten Immobilien in Oberhausen gibt es bisher nicht. Die SPD-Ratsfraktion geht davon aus, dass die neue Koordinationstruppe von Frank Motschull vor allen Dingen in Alt Oberhausen eingreifen muss. „Auch bei diesem Problem haben wir ein Nord-Süd-Gefälle in Oberhausen“, sagte Wolfgang Große Brömer.
>>> Nur wenige Problemhäuser bislang bekannt
Bisher sind nur wenige Problemfälle in Oberhausen bekannt geworden. So prüften 2014 Ordnungs-, Gesundheitsamt und Feuerwehr Häuser an der Ruprechtstraße, weil sich Nachbarn über Müll und Lärm beschwerten.
Die SPD Sterkrade-Nord schaltete sich ein, als sich Anwohner des markanten, aber vernachlässigten Hauses an der Ecke Buchenweg/Höhenweg im Herbst 2017 über eine Rattenplage und Verwahrlosung beschwerten.