OBERHAUSEN. Schulleiter kaufen künftig auf Rechnung der Stadt Kreide und andere Lehrmittel ein. Bisher läuft die Beschaffung über die OGM.
Der Rat hat einstimmig beschlossen, dass ab Januar 2019 die Gelder für die Schulen der Stadt über städtische Schulgirokonten im Rathaus verwaltet werden. Damit läuft die Beschaffung von Lehr- und Lernmitteln oder Verbrauchsmaterial nicht mehr über Konten bei der Oberhausener Gebäudemanagement GmbH. Der Beschluss ist Teil der OGM-Reform, bei der zentrale Aufgaben der Stadttochter wieder in die Stadtverwaltung eingegliedert werden.
So auch die Aufgabe des Schulträgers Oberhausen, für die sachliche Ausstattung der Schulen zu sorgen. Bisher kaufen diese im Namen und auf Rechnung der OGM ein, die Rechnung wird von der städtischen Tochtergesellschaft bezahlt, die Beträge werden der OGM von der Stadt erstattet und dort je Schulform als Aufwand erfasst.
Ärger im Frühjahr 2018
Zuletzt hatte es Ärger gegeben, weil der Rat im vergangenen Dezember und noch einmal in seiner Februarsitzung überplanmäßige Mehrausgaben von insgesamt 628 000 Euro aus dem städtischen Haushalt bewilligen musste, die 2017 beim Kauf von Kreide oder Büromaterial für Schulen oder bei Reparaturen von Sport- oder Mediengeräten angefallen waren.
Die Ratspolitiker genehmigten zwar zähneknirschend die Mehrausgaben, fragten aber verärgert, wie es sein könnte, dass die Schulen derart das Budget überschritten. Die Schulverwaltung räumte Fehlprognosen über den tatsächlichen Bedarf ein. Für 2018 ist ein Budget in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro für das „Beschaffungswesen“ der Schulen im Haushalt vorgesehen.
Die Neuorganisation soll mehr Kontrolle, Wirtschaftlichkeit und „schlankere“ Arbeitsabläufe bringen. Die Schule bestellt oder kauft im Namen und auf Rechnung der Stadt, Schulleiter zeichnen verantwortlich für die Rechnungsvorgänge und müssen sich auch ans Vergaberecht halten. Ausgaben ab 250 Euro müssen vom Kämmerer vorher genehmigt werden. Eine Erhöhung dieser Grenze lehnte die Stadt ebenso ab wie die Übertragung von nicht ausgegebenen Geldern ins nächste Jahr. Dem Vorschlag von Schulleitern, unverbrauchte Mittel dem Budget des IT-Warenkorbs zuzuschlagen, stimmte die Stadt dagegen zu.
Ein möglicherweise größerer Aufwand
Für die Schulen ist der Aufwand nun möglicherweise größer. Gerade für kleinere Schulen mit teilzeitbesetzten Sekretariaten könnte die Bürokratie eine Herausforderung sein. Künftig soll nicht nur ein Gesamtbudget festgelegt werden, sondern jeder Schule ein Budget zugewiesen werden. Hier befürchten die Schulleitungen, dass die Stadt im Zuge dessen das Geld kürzt. Die Sorge sei angekommen, erklärte Schulausschussvorsitzender Wolfgang Große Brömer (SPD). In der zweiten Jahreshälfte werden die Finanzen verhandelt.
>>> Positiv-/Negativliste für Einkäufe
Die Stadt will eine Positiv-/Negativliste aufstellen, die beschreibt, welche Sachen über die Schulgirokonten beschafft werden können und welche nicht.
Die Sprecher der Schulformen sind gegen eine solche Aufstellung, die Stadt besteht darauf. Im Schulausschuss bat Christian Alders, Sprecher der Grundschulen, um Beteiligung der Schulleitungen bei Erstellung der Liste.