Oberhausen. . Die SPD-Fraktion analysiert bei ihrer Klausurtagung schonungslos die Schwächen der Verwaltung. „Der Bürgerservice muss endlich digital werden.“
Wenn Oberhausener Bürger ihr Auto auf der Kfz-Stelle nahe des Bero-Einkaufszentrums ummelden wollen, müssen sie manchmal draußen im Regen stehen, weil die Warteschlangen und Wartezeiten so lang sind. Nach Willen der SPD sollen solche Menschentrauben in städtischen Behörden möglichst bald der Vergangenheit angehören.
„Der Bürgerservice muss endlich digital werden. Allein schon mit einer elektronischen Terminvereinbarung kann man den Ansturm besser verteilen und dem Bürger garantieren, seinen Fall zum vereinbarten Zeitpunkt zügig zu erledigen“, meint SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer auf der viertägigen Klausurtagung der Fraktion in Braunschweig. Bau- und Finanzakten sollen digitalisiert werden, Anträge und Genehmigungen soll man künftig per Internet und digitaler Unterschrift erledigen, Bußgelder elektronisch bezahlen können.
Teure Büroräume
„Im Vergleich zu anderen Städten wie Gelsenkirchen hängt die Oberhausener Stadtverwaltung hier weit hinterher“, analysiert die SPD-Ratsfraktion schonungslos. Deshalb benötige man im Rathaus immer noch Dutzende teure Büroräume für Papier-Akten, weil die Unterlagen bisher nicht digitalisiert worden seien.
Trotz jahrelanger Diskussionen um die Digitalisierung von Prozessen kommt Oberhausen nach Beobachtung der SPD dabei nicht voran. So stocke die oft versprochene Anbindung der Schulen ans Glasfasernetz fürs schnelle Internet; so seien mittelständische Unternehmen und Kleinbetriebe nicht ausreichend von der Wirtschaftsförderung über die Chancen digitaler Produktion informiert.
Vorbild ist die estnische Hauptstadt Tallinn
Zudem fließe der Autoverkehr auch deshalb so schlecht, weil die Stadt bisher nur Insellösungen anstrebe. „Da muss mehr Dampf drauf“, sagt Große Brömer und nennt als Vorbild die estnische Hauptstadt Tallinn. Dort werde das gesamte Verkehrswesen einer Stadt intelligent vernetzt, um den Fluss aller Verkehrsteilnehmer per Ampelschaltungen zu optimieren – mit Daten von Ampeln, Parksystemen, öffentlichem Nahverkehr, Schadstoffmessungen. Dagegen habe Oberhausen vor allem nur die Mülheimer Straße für eine grüne Welle betrachtet, ohne dabei ausreichend die Feuerwehr-Einsätze zu beachten.
OGM-Reform bietet große Chance
Den Hauptgrund für den Digitalisierungs-Rückstand von Oberhausen sieht die SPD im Zuständigkeits-Wirrwarr für dieses Thema. Die Lösung der SPD-Fraktion: „Wir fordern eine echte Digitalisierungsstrategie, die Verantwortung dafür muss an einer Stelle konzentriert werden.“
Mit der Reform der Stadttochter OGM bestehe die Chance, alle IT-Teile im Konzern Stadt an einem Ort schlagkräftig zu konzentrieren. Einen neuen Stadtmanager will die SPD dafür nicht einstellen – sie hält den neuen Strategiedezernten Ralf Güldenzopf für diese Aufgabe für geeignet.
>>> Großes Lob für MAN Energy Solutions
Die SPD-Fraktionlobt als Digitalisierungsvorreiter den Sterkrader Turbomaschinenhersteller MAN Energy Solutions (früher MAN Diesel & Turbo). Dieser setzt als weltweit erster Hersteller Teile aus metallischem 3-D-Druck in Serienfertigung ein.
Das Augsburger Unternehmeninvestiert dafür im Sterkrader Werk Millionen. „Hier geht es um eine Fertigungsform, die wieder an die industrielle Geschichte und Erfolge der Stadt anknüpfen kann“, schreibt die SPD.