Oberhausen. . Im vergangenen Jahr erwirtschaftete Oberhausen einen Überschuss – und will dies auch in den nächsten Jahren schaffen. Das ist sehr ehrgeizig.
Bei der Vorstellung des Haushaltsabschlusses 2017 merkt man Kämmerer Apostolos Tsalastras zwar seine Genugtuung an, passgenau geliefert zu haben, doch er räumt auch offen ein: „Das war ganz knapp. Ohne einmalige Mehrerträge, die leider in den nächsten Jahren nicht mehr bereit stehen, hätten wir das nicht geschafft.“
So beendete die Stadt das Vorjahr mit einem Plus von 1,8 Millionen Euro – bei Ausgaben und Einnahmen von rund 807 Millionen Euro (inklusive Zinskosten von 28 Millionen Euro). Im seit 2011 laufenden Stärkungspakt hat das Land den Städten vorgeschrieben, dass es die bis 2021 auf Null sinkende Extra-Finanzhilfe aus der Landeskasse nur gibt, wenn die Städte keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Oberhausen hat das 2017 erreicht, zahlt sogar wieder Altschulden zurück. Doch die „Schwarze Null“ ist knapp gerechnet. Hätte der Landschaftsverband Rheinland nicht eine Sonderzahlung bei den Integrationshilfen an die Kommunen ausgeschüttet (für Oberhausen: 6,7 Millionen Euro), dann wäre der Haushaltsausgleich wohl kaum erreicht worden.
Hauptgründe für Finanzschwäche
Auch in den nächsten Jahren näht Tsalastras den Etat auf Kante: Eine gute Konjunktur voraussetzend bei anhaltend niedrigen Kreditzinsen prognostiziert der Erste Beigeordnete Mini-Überschüsse in den nächsten Jahren (siehe Grafik). Bei einer starken Abweichung von Gewerbesteuereinnahmen oder den erwarteten Sozialkosten bröckelt also das ganze Fundament. Warum aber steht Oberhausen finanziell immer so am Abgrund?
Erstens ist die Kaufkraft der Bürger schwach: Oberhausener haben im Schnitt ein Primäreinkommen von gut 20 000 Euro. Das ist deutlich niedriger als in ganz NRW (gut 25 000 Euro) und nur ein wenig höher als bei den Bürger in Ostdeutschland. „Den Menschen fehlt hier einfach das Geld. Auch deshalb hat der Einzelhandel auf der Marktstraße Probleme.“
Zweitens: Von der langen guten Wirtschaftsphase seit 2008 profitiert Oberhausen nicht so stark wie andere Städte in Deutschland: Die hiesige Arbeitslosenquote ist mittlerweile doppelt so hoch wie im ganzen Bundesgebiet. Zudem liegen die Hartz-IV-Ausgaben (Grundsicherung SGB II) für Langzeitarbeitslose in Oberhausen mit knapp 250 Euro je Einwohner deutlich höher als im gesamten Ruhrgebiet (175 Euro), in ganz NRW (140 Euro) oder in Ostdeutschland (60 Euro).
Teure erzieherische Hilfen
Drittens: Überall in Deutschland steigen die Kosten für die Kinder- und Jugendhilfe, darunter vor allem die erzieherischen Hilfen für Familien mit schwierigen Kindern. Einer der Gründe ist die teure Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. In Oberhausen ist der Aufwand für die Kinder- und Jugendhilfe deutlich höher als im Schnitt des Ruhrgebiets oder von NRW. „Wir müssen dafür sorgen, dass wir den Jugendlichen gut helfen, aber die Kosten in den Griff bekommen“, sagt Tsalastras.
Viertens: Trotz Niedrigzinsen zahlt Oberhausen für seinen Schuldenberg von 1,9 Milliarden Euro immer noch rund 30 Millionen Euro an Zinskosten. Wäre die Altschuldenproblematik durch Übernahme des Bundes gelöst, würde Oberhausen einen klaren Überschuss erwirtschaften – oder hätte für schlechte Zeiten einen Puffer.