Oberhausen. Der Oberhausener Kämmerer Tsalastras freut sich über einen historischen Schritt. Doch jeder weiß: Das ist nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.
Oberhausen hat erstmals seit 25 Jahren weniger Schulden als im Jahr davor. „Das ist ein historischer Schritt. Wir haben bei einem ausgeglichenen Haushalt unterm Strich zwölf Millionen Euro Schulden zurückzahlen können“, sagte Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras bei der Vorstellung des abschließenden Jahresergebnisses des Haushalts 2017.
Der Schuldenstand betrug 2016 noch 1,919 Milliarden Euro und lag Ende 2017 bei 1,907 Milliarden Euro. Der Schuldenabbau soll so weitergehen: Im Laufe dieses Jahres will die Stadt 10,8 Millionen Euro an Schulden abbauen. Selbst wenn die Stadt keine Zinsen für ihre Schuldenlast zahlen müsste (derzeit im Jahr knapp 30 Millionen Euro Kosten), würde es bei diesem Tempo noch über 178 Jahre dauern, ehe Oberhausen schuldenfrei ist.
Hoffen auf die neue Bundesregierung
„Wir können unsere Schulden nicht alleine abbauen, wir benötigen hier Unterstützung von Bund und Land – in Form eines Altschuldenfonds“, sagte Stefan Zimkeit, Finanzexperte der SPD-Landtagsfraktion und Ratsherr, im hiesigen Finanzausschuss. Das sieht auch Tsalastras so – und hofft auf die neue Bundesregierung. „Die Problemlage ist in Berlin angekommen, erstmals steht die Beschäftigung mit der Altschuldenproblematik im Koalitionsvertrag“, lobt Tsalastras.
Er hofft, dass dabei nicht nur ein Minimalkonsens, wie die Absicherung des Niedrigzinsniveaus, herauskommt. „Das hilft uns nicht weiter.“ Entscheidend sei, ob Bund und Länder die Altschulden der vor allem in Rheinland-Pfalz, Hessen und NRW stark belasteten Städte übernehmen würden, um diese dann gemeinsam zurückzuzahlen. „Angesichts der hohen Schuldenlast würde der Bund dies angesichts der niedrigen Zinsen nicht spüren - aber für uns eine große Hilfe sein.“