Oberhausen/Berlin. . Zum zweiten Mal lud Kanzlerin Angela Merkel zu einem Diesel-Gipfel nach Berlin. Diesmal waren 30 Kommunen zu Gast. OB Daniel Schranz war dabei.
Zweiter Diesel-Gipfel: Im Kanzleramt haben sechs Länderchefs und 30 Stadtoberhäupter mit Kanzlerin Angela Merkel zweieinhalb Stunden diskutiert, wie Umweltgifte reduziert werden können – ohne Fahrverbote. Der Oberhausener Oberbürgermeister Daniel Schranz war dabei.
1 War das Dieseltreffen bei der Kanzlerin eine Wahlkampfshow?
Schranz: Nein, die Bundespolitik treibt genauso wie uns in Oberhausen um, wie man Fahrverbote vermeiden kann. Da derzeit Gerichtsverfahren laufen, ist es richtig, dass wir alles ausloten, wie man kurzfristig die Grenzwerte einhält. Denn Fahrverbote treffen nicht nur finanziell den Privatmann, sondern schädigen unsere mittelständische Wirtschaft vor Ort, wie etwa viele Handwerker mit Diesel-Fahrzeugen.
2 Wie ernsthaft sind Verabredungen im Kanzleramt so kurz vor der Wahl?
Schranz: Die Zusage, den Mobilitätsfonds zur Reduzierung von Feinstaub und Stickoxiden in den Städten auf eine Milliarde Euro zu verdoppeln, gilt ab sofort und steht nicht unter dem Vorbehalt der Wahl. Wir in Oberhausen könnten etwa die Hälfte unserer 115 Stoag-Dieselbusse mit neuen Filtern ausrüsten und Stickoxide stark reduzieren. Je Bus kostet das bis zu 20 000 Euro. Im Herbst soll ein zweites Treffen konkrete Vorschläge der Kommunen beschließen. Wir haben bereits über 10 bis 15 Projekte gesprochen – die Themen waren weit gespannt.
3 Können Sie Beispiele nennen?
Schranz: Etwa durch den Ausbau der E-Mobilität. Wir haben ja in Oberhausen gute Erfahrungen mit E-Bussen gemacht, die man mit Straßenbahn-Leitungen auflädt. Man könnte auch die Verteilung von Waren für den Handel anders organisieren – etwa Zentren am Rande der Städte schaffen, um in die Städte mit E-Autos zu liefern. Grundsätzlich muss aber der öffentliche Nahverkehr stärker gefördert werden.
Die Fragen stellte Peter Szymaniak.