Oberhausen erhält 20 560 701 Euro aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Der Oberhausener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel erklärt die Fördermodalitäten: „Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dazu gehören auch Schulsporthallen, Außenanlagen und Mensen, Arbeits- und Werkstätten sowie Labore. Wir haben einen riesigen Sanierungsstau an deutschen Schulen, mit dem wir als Bund die Kommunen nicht alleine lassen wollen.“

Oberhausen erhält 20 560 701 Euro aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Der Oberhausener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel erklärt die Fördermodalitäten: „Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dazu gehören auch Schulsporthallen, Außenanlagen und Mensen, Arbeits- und Werkstätten sowie Labore. Wir haben einen riesigen Sanierungsstau an deutschen Schulen, mit dem wir als Bund die Kommunen nicht alleine lassen wollen.“

Möglich werde die Unterstützung des Bundes durch eine Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz, die der Deutsche Bundestag im Juni beschlossen hatte. Danach darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. „Auf diese Möglichkeit haben wir als SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt“, sagt Dirk Vöpel. „Ich bin besonders stolz darauf, dass wir es wieder geschafft haben, die übliche Mittelaufteilung an die Bundesländer nach dem ‚Königsteiner Schlüssel‘ zu durchbrechen. Das Investitionsprogramm des Bundes soll gezielt finanzschwachen Kommunen bei der Überwindung ihrer Investitionsrückstände helfen.“ Vöpel weist darauf hin, dass die SPD das Kooperationsverbot vollständig abschaffen und bis 2021 mindestens 12 Milliarden Euro für bessere Schulen bereitstellen will.