Oberhausen. . Die neue NRW-Regierung bringt laut OB Daniel Schranz Entlastungen für Oberhausen. Zum Beispiel zusätzliche Finanzmittel für die Träger von Kitas.

  • Eine Bevorzugung des ländlichen Raumes zu Lasten der Städte sei nicht zu erkennen
  • Land möchte etwa die Träger von Kindertageseinrichtungen finanziell entlasten
  • Schwarz-Gelb möchte die Hochschullandschaft ausbauen - eine Chance für Oberhausen

Durch den Regierungswechsel in NRW dürfe Oberhausen finanzielle Entlastungen in vielen Bereichen erwarten. Das meint die Oberhausener CDU und allen voran Oberbürgermeister Daniel Schranz.

Sie setzen große Hoffnungen in die neue schwarz-gelbe Landesregierung. „Das Ergebnis der Verhandlungen, der Koalitionsvertrag, ist ein Bekenntnis zum Ruhrgebiet“, erklärte Schranz nun bei der Klausurtagung der CDU-Fraktion in Weimar. Beispielsweise soll es zusätzliche Finanzmittel für Träger von Kindertageseinrichtungen geben und keine Zuweisungen mehr von Flüchtlingen mit einer schlechten Bleibeperspektive.

Partnerschaft von Land und Kommune

Die Befürchtung, dass die Regierung des frisch gewählten NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) das Ruhrgebiet aus den Augen verlieren wird, teilt Schranz nicht. „Es wird eine neue Partnerschaft von Land und Kommune geben.“ Eine Bevorzugung des ländlichen Raumes zu Lasten der Städte – und insbesondere des Ruhrgebiets – sei nicht zu erkennen. Vielmehr gebe es Anlass zum Optimismus. Das macht der Oberbürgermeister an mehreren Punkten im Koalitionsvertrag fest: Das Land möchte etwa die Träger von Kindertageseinrichtungen finanziell entlasten. Zuletzt musste in Oberhausen die Stadt selbst die Träger unterstützen, ihnen durch einen erhöhten Zuschuss zu den Betriebskosten unter die Arme greifen, ansonsten hätten Einrichtungen schließen müssen.

Mehr Videoüberwachung möglich

Auch durch eine Änderung der Zuweisung von Flüchtlingen verspricht sich Oberbürgermeister Schranz eine Entlastung. „Wenn nur noch die Menschen nach Oberhausen kommen, die eine Bleibeperspektive haben, wäre das eine Erleichterung.“ Schwarz-Gelb möchte Flüchtlinge ohne eine solche Perspektive in Landeseinrichtungen unterbringen und erst gar nicht den Kommunen zuweisen.

Mit Interesse hat der Oberbürgermeister vernommen, dass die Videoüberwachung in Nordrhein-Westfalen ausgebaut werden soll. Schranz sieht hier als möglichen Einsatzort in Oberhausen den Vorplatz des Hauptbahnhofes. Es solle aber in der Verantwortung der Polizei liegen, die Videoüberwachung umzusetzen, erläutert der Oberbürgermeister.

Oberhausen als Standort für eine Hochschule

Neue Nahrung erhält die Hoffnung Oberhausens, eines Tages Standort einer Hochschule zu werden. „Die Landesregierung möchte die Hochschullandschaft ausbauen“, zitiert Schranz aus dem Koalitionsvertrag. Bei aller Vorsicht dürfe dies kein Nachteil bei den Bemühungen sein, „Oberhausen mittelfristig zum Hochschulstandort zu machen“.

Aufmerksam, und im Zweifelsfall auch äußerst kritisch, möchte Schranz die Überprüfung des Systems der Gemeindefinanzierung begleiten. „Es darf am Ende in keinem Fall zu einer Verschlechterung für Oberhausen oder das Ruhrgebiet kommen.“