Die Oberhausener Linken fordern von der Stadt, gegen zu viel Leerstand in der Innenstadt vorzugehen. Dazu solle die Verwaltung eine Satzung gegen eine sogenannte Wohnraumzweckentfremdung aufstellen.

Die Oberhausener Linken fordern von der Stadt, gegen zu viel Leerstand in der Innenstadt vorzugehen. Dazu solle die Verwaltung eine Satzung gegen eine sogenannte Wohnraumzweckentfremdung aufstellen.

Das Thema Leerstand beschäftige die Linke Liste bereits seit mehreren Jahren, sie stoße aber mit ihrem Antrag zur Einführung einer Zweckentfremdungsverordnung immer wieder auf Ablehnung, heißt es in einer Pressemitteilung. „Unser Antrag bezüglich einer Satzung gegen Wohnraumzweckentfremdung wurde vor zwei Jahren abgelehnt, obwohl es ein geeignetes Instrument ist, um die Wohnungsnot in Oberhausen zu lindern“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Yusuf Karacelik. Oberhausen habe ein Defizit an Wohnungsangeboten, insbesondere bezahlbarer Wohnraum sei knapp.

Um ihrer Forderung erneut Nachdruck zu verleihen, hat die Linke Liste die zuständige Dezernentin Sabine Lauxen jüngst zu einer Begehung eingeladen.

Die Begehung „hat uns noch einmal vor Augen geführt, wie viele Leerstände wir alleine in unserer Innenstadt haben, die viel sinnvoller genutzt werden könnten“, heißt es in der Pressemitteilung. Über eine Zweckentfremdungsverordnung könnten Eigentümer dazu verpflichtet werden, leerstehenden Wohnraum wieder zu vermieten. Das Land habe zu diesem Zweck einen Passus im Wohnraumfördergesetz formuliert, dass die Kommunen sehr wohl Satzungen gegen den Leerstand erlassen können. „Wir wollen, dass auch Oberhausen nach eigenem Ermessen durch Satzung festlegt, ob, in welchen Bereichen und unter welchen Auflagen eine Zweckentfremdung von Wohnraum nur mit Genehmigung zulässig sein soll“, so die Linken. „Wir werden demnächst unsere Forderung erneut im Rat zum Ausdruck bringen.“