Oberhausen. . Streit um Finanzen, Personal und Posten – Schritt für Schritt zerlegt sich das Bürgerbündnis BOB selbst.

  • Aus einer fünfköpfigen Fraktion der BOB im Oberhausener Rat wird eine zweiköpfige Gruppe
  • Mit Werner Nowak verlassen weitere Mitgründer von BOB das Bürgerbündnis
  • Die Enttäuschung über Querelen um Inhalte, Finanzen und Ausmaß der Bürgerbeteiligung ist groß

Sie wollten alles so anders machen als alle anderen politischen Organisationen und Parteien: Keine Intrigen, keine Machtspielchen, kein Kampf um Posten, Finanzen, Ehre und Ruhm. Doch nach gut drei Jahren Bündnis Oberhausener Bürger (BOB) lässt sich festhalten: Wählergemeinschaft und Fraktion sind an ihrem eigenen Anspruch gescheitert – sie zerlegen sich immer weiter. Dabei erhielt das Bündnis bei der Ratswahl im Mai 2014 auf Anhieb über 6000 Wählerstimmen – satte 8,6 Prozent. Das war fast so viel wie die Grünen und mehr als die FDP und die Linkspartei.

Anfang 2015 spalteten sich von der fünfköpfigen BOB-Fraktion zunächst im Streit um Geld und Einfluss die Ratsleute Albert Karschti und Andrea-Cora Walther ab – und gründeten die Bürgerliste. Jetzt wirft BOB-Ratsherr und BOB-Gründungsmitglied Werner Nowak das Handtuch – und tritt nicht nur aus der Wählergemeinschaft, sondern auch noch aus der BOB-Fraktion aus.

Nur noch eine Gruppe im Rat

Damit besteht die BOB im Rat nur noch aus Karl-Heinz Mellis und Peter Bruckhoff – und sind wie die FDP nur noch eine Gruppe, die weniger Geld erhält als eine Fraktion. Schon in der vergangenen Woche wurde zudem auch noch BOB-Fraktionsgeschäftsführer Dennis Vollmer zum 31. März 2017 gekündigt – öffentlich ohne Angabe von Gründen.

So wie Nowak wollen viele weitere Bürgerbündnis-Leute nun nichts mehr mit BOB zu tun haben – oder gaben schon vorher auf: Joachim Adamzik, Manuela Kaiser, Norbert Mellis, Edgar Panek, Karl van den Mond – und die Gründungsmitglieder von BOB Prof. Roland Günter, Christian Vogel und Udo Sommer.

Zum Desaster entwickelt

Warum hat sich die BOB zum politischen Desaster entwickelt?

„BOB ist eine spezialdemokratische Filzpartei geworden. Ich kann nicht mehr mit ansehen, wie Leute andere Leute verkohlen“, sagt Werner Nowak, der immerhin 2016 Fraktionsvorsitzender von BOB war. „BOB hat das Vertrauen seiner Wähler und seiner Mitglieder betrogen.“

Prof. Roland Günter schlägt in die gleiche Kerbe: „Aus BOB ist ein Intrigrantenstadl geworden. Es fehlt die Basis, es fehlt das Vertrauen. Es war höllisch.“ Karl van den Mond spricht von „unmöglichen unvorstellbaren Mails mit Verleumdungen und Verunglimpfungen einzelner BOB-Mitglieder“.

Und die ehemalige Vorsitzende der BOB-Wählergemeinschaft Manuela Kaiser wirft der Rest-Fraktion vor, schon sehr lange die mühsam erarbeiteten Ergebnisse von BOB-Bürgeraktivisten ignoriert zu haben. „Das Thema Bürgerbeteiligung wurde aufgegeben, Mehrheitsentscheidungen der erweiterten Fraktion wurden ignoriert, wenn sie nicht genehm waren. Zwei Fraktionsmitglieder haben die Bürgerbeteiligung, die wir wollten, untergraben.“ So stimmte etwa Mellis als damaliger Fraktionschef Ende 2015 für den Haushalt 2016 – dabei hatten BOB-Arbeitsgruppen ein „Nein“ empfohlen: zu unsozial, zu stark Familien belastend.

Nowak will als parteiloser Ratsherr sein Mandat nicht niederlegen, aber sich auch keiner anderen Fraktion anschließen. „Ich kämpfe weiter darum, das ursprüngliche Ziel von BOB im Rat zu verwirklichen“, sagt Nowak. Die Gruppe der BOB-Abtrünnigen soll als „Ideenschmiede“ neue Vorschläge zur Verbesserung der Stadt liefern – die jede Partei aufgreifen darf.