Oberhausen. Am Sonntag tagen die Rechtspopulisten der AfD in der Oberhausener Stadthalle. Die Gefahr durch diese Rückwärtsdenker ist nicht zu unterschätzen.

Der Aufstieg der Rechtspopulisten in Europa und den USA bedeutet nichts Geringeres als einen Angriff auf unsere freiheitlich-liberale, offene, tolerante und bunte Gesellschaft, die wir in Deutschland seit den 50er Jahren des vergangenen Jahrhunderts zu schätzen wissen: Sie hat uns individuelle Freiheiten, eine Pluralität an Lebensentwürfen, internationale Gemeinschaften und im Vergleich zu anderen Ländern einen relativ hohen Wohlstand bei relativ hoher Sicherheit gebracht.

Eklige Tabubrüche

Ein Teil der Funktionäre der rechtspopulistischen Partei AfD will wieder zurück in die angeblich gute alte Zeit harter Autoritäten, in die Zeit der Abschottung und Ausgrenzung. Mit neo-nationalistischen Tönen und mit Aufmerksamkeit erregenden, ekligen Tabubrüchen gehen sie geschickt auf Stimmenfang. Sie sprechen aber auch reale Probleme an, die viele Menschen tagtäglich erleben, die die etablierte Politik aber zu wenig wahr- und ernstgenommen hat. Mehr als Scheinlösungen war von Rechtspopulisten bisher allerdings auch nicht zu hören.

Die Gefahr durch die neuen und alten Rechten, die in der AfD ein ideales Sammelbecken für ihre gegen individuelle Freiheiten und Minderheiten gerichtete Ideologie sehen, ist nicht zu unterschätzen. Deshalb ist es gut, wenn möglichst viele Bürger bei den Demonstrationen gegen Rechtspopulismus am Sonntag teilnehmen, wenn die AfD in der Oberhausener Stadthalle tagt.

Den Lebenskern unserer Gesellschaft verteidigen

Sie zeigen damit, dass ihnen unsere seit Jahrzehnten bewährten Werte für Demokratie, Toleranz, Freiheit, Individualität, Menschlichkeit und Gleichberechtigung am Herzen liegen – und sie den Lebenskern unserer modernen Gesellschaft verteidigen werden. Sinnvoller Protest ist aber nur friedlicher Protest – unsere Demokratie zeichnet ja gerade aus, dass auch diejenigen offen diskutieren können, deren Meinungen uns nicht passen.

Rechtsstaat muss für Sicherheit sorgen

Wer Rechtspopulisten klein halten will, muss die realen Probleme der Bürger angehen. Eine wichtige Rolle spielt dabei der Rechtsstaat, die Demokratie muss sich wehrhaft zeigen und für Sicherheit sorgen – ob gegen Tat-Täter oder Wort-Täter.

Wer verleumdet, gegen Volksgruppen hetzt, den Faschismus banalisiert und zu Gewalttaten aufruft, muss bestraft werden – genauso konsequent wie derjenige, der raubt, stiehlt, einbricht, schlägt oder vergewaltigt. Und dazu gehört auch: Wer als Ausländer unsere Gastfreundschaft für kriminelle Handlungen missbraucht, muss abgeschoben werden.
Peter Szymaniak