OBERHAUSEN. . Alle Jahre wieder: Das Oberhausener Rathaus wird von Finanzlöchern überrascht. Die Politik will das nicht mehr hinnehmen.

• In nur zwölf Monaten hat Sozialdezernentin Elke Münich drei Mal frisches Geld benötigt
• CDU-Opposition wirft der Beigeordneten fehlende Kontrolle und Steuerung vor
• Grüne springen Münich bei: Fallzahlen für Familien und Flüchtlinge kaum vorhersehbar

Der gleich mehrfache sehr plötzliche Finanzbedarf im Oberhausener Rathaus hat am Montag für eine hitzige Atmosphäre im Rat gesorgt. Die Mehrheit der Politik ärgert sich, dass zum wiederholten Male die Stadtspitze unabweisbare Geldspritzen in Millionenhöhe kurz vor Jahresschluss benötigt.

Im Mittelpunkt der gestrigen Debatte stand dabei Sozialdezernentin Elke Münich (SPD): Sie musste innerhalb von nur zwölf Monaten für schwierige Familien und minderjährige Flüchtlinge zum dritten Mal frisches Geld organisieren. Vor einem Jahr waren es 7,7 Millionen Euro, im September 14 Millionen – und jetzt über vier Millionen Euro.

Nicht nur CDU-Sozialexpertin Ulrike Willing-Spielmann findet, dass es angesichts von überfallartig verkündeten Geldwünschen im Sozialdezernat an Planung, Steuerung und Kontrolle fehlt. „Wir wollen nicht von plötzlich auftretenden Finanzlöchern in der Zeitung lesen.“ Die Aufgabe der Beigeordneten Münich sei es, für Transparenz zu sorgen – und die Politik rechtzeitig zu informieren.

Eine breite Ratsmehrheit verpflichtete deshalb Münich auf Vorschlag der CDU, in Zukunft einmal im Quartal der Politik darzulegen, wie sich die Fallzahlen und Kosten im Sozialetat entwickeln.

Münich sieht durchaus Handlungsbedarf, bessere Prognosen zu Kostentrends zu erstellen, wies aber auch daraufhin, dass Stellen zu spät besetzt worden seien, dass das Computer-Prognoseprogramm Schwächen habe und dass man weder Flüchtlingszahlen noch den Anstieg des Betreuungsbedarfs schwieriger Familien genau kalkulieren könne.

CDU-Fraktionschefin Simone-Tatjana Stehr warf ihr recht direkt mangelhafte Leistung vor. „Man kann nicht auf den Cent genau planen, aber Sie sind immer von Millionen-Löchern überrascht.“ Grünen-Fraktionsvize Andreas Blanke sprang dagegen Münich bei: „Das ist ein unerträglicher Zustand, wie hier gegen eine Person geschossen wird.“ Gewisse Kosten seien gar nicht absehbar. „Nicht Münich ist in der Verantwortung, sondern die Gesamtlage in Deutschland.“ Kämmerer Apostolos Tsalastras (SPD) wies daraufhin, dass Oberhausen kein Einzelfall ist. „Die Sozialkosten explodieren in allen Revier-Kommunen.“ SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer fordert: „Wir benötigen keine Kopf-ab-Diskussionen, sondern wollen Probleme lösen.“

Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) bemerkte nur: „In keinem Bereich haben wir so viel Personal eingestellt wie im Sozialdezernat.“ Man erwarte nun, dass die Sachkosten günstiger werden.