Es gab Zuschüsse von rund 152 000 Euro für Personal und Sachausgaben. Die Basis der BOB-Wählergemeinschaft hatte diese Transparenz gefordert

Die Fraktion des Bündnis Oberhausener Bürger (BOB) hat offengelegt, was sie mit dem Geld aus öffentlichen Zuschüssen macht. Sie hat damit auf eine Forderung ihrer Basis reagiert. Die Wählergemeinschaft hatte bereits im September verlangt, die Fraktion möge Transparenz herstellen und die entsprechenden Zahlen veröffentlichen.

Wie jede andere Fraktion bekommt auch die BOB-Fraktion Geld aus dem Oberhausener Haushalt, um ihre politische Arbeit zu gewährleisten. Was die einzelnen Fraktionen bekommen, ist kein Geheimnis, die Zahlen sind im Haushaltsplan der Stadt öffentlich einsehbar. Die Fraktion der BOB gibt nun zusätzlich bekannt, was sie mit dem Geld gemacht hat. Im vergangenen Jahr hat die Fraktion demnach rund 152 153 Euro bekommen. Der Betrag ist aufgeteilt in Mittel für Personal (122 500 Euro) und Sachmittel (29 653 Euro). Durch weitere Erstattungen und den Verkauf von Büromöbeln stieg die Summe auf der Habenseite für das Jahr 2015 auf insgesamt 152 971,94 Euro.

9000 Euro für eine Internetseite

Ausgegeben hat die Fraktion nach eigenen Angaben 129 846,18 Euro, also gut 23 000 Euro weniger als zur Verfügung stand. Geld zu sparen ist durchaus legitim. Laut Gesetz muss eine Fraktion den Betrag innerhalb einer Legislaturperiode ausgeben, nicht innerhalb eines Jahres.

Den größten Batzen bei den Ausgaben machten 2015 Personalkosten und Sozialleistungen aus. Rund 109 805 Euro wurden in dem Bereich fällig. Hinzu kamen Ausgaben etwa für Bürobedarf (2358 Euro), Werbekosten (4400 Euro) und Rechts- und Beratungskosten (3074 Euro).

Ein Jahr zuvor, also 2014, hatte die Fraktion etwa 89104 Euro bekommen – für den Zeitraum Juni bis Dezember, denn BOB wurde im Mai 2014 erstmalig in den Rat der Stadt gewählt. Dem gegenüber standen Ausgaben in Höhe von rund 89 596 Euro. Neben Gehältern zahlte die gerade neu in den Rat gewählte Fraktion damals auch für die Erstellung einer Internetseite (9000 Euro) und die Anschaffung von Büromöbeln (11 384 Euro).

Die Basis der Wählergemeinschaft freut sich über die Offenlegung der Verwendungsnachweise. „Die Fraktion des Bündnis Oberhausener Bürger ist die erste politische Vereinigung in Oberhausen, die derartige Zahlen veröffentlicht“, heißt es in der Pressemitteilung.