Oberhausen. Welche Rolle spielen Bund, Land und Straßen NRW bei den Planungen für den Ausbau des Oberhausener Kreuzes? Hier die wichtigsten Punkte.
- Seit Anfang Juli läuft die Diskussion um den Ausbau des Kreuzes Oberhausen auf Hochtouren
- Diskussionsrunden und Ortstermine fanden bereits in größerer Zahl statt
- Unsere Redaktion gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen zu dem umstrittenen Projekt
Der geplante Ausbau des Oberhausener Kreuzes von A 2, A 3 und A 516 mobilisiert die Oberhausener. Über 100 Teilnehmer kamen zur jüngsten Versammlung der Bürgerinitiative Dunkelschlag. Zuvor erschienen Ende September rund 150 Teilnehmer beim Ortstermin mitten im Sterkrader Wald.
Und dabei kommt es immer wieder zu regen Diskussionen, die sich um die Rolle von Bund, Land und Straßen NRW bei diesem Projekt drehen. Unsere Redaktion beantwortet wichtige Fragen zum Autobahnvorhaben.
Wie kommt es überhaupt zu einem solchen Projekt?
Bund und Land spielen dabei ineinandergreifende Rollen. Die Länder melden Projekte für den Autobahnausbau zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) an, der im August 2016 neu vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Das ist ein umfangreiches Dokument, das auch weitere Verkehrsträger wie Eisenbahn und Binnenschifffahrt berücksichtigt. Im BVWP ist der Ausbau des Oberhausener Kreuzes als vordringlicher Bedarf gelistet.
Welche Rolle spielt Straßen NRW?
Straßen NRW plant und baut die einzelnen Autobahnprojekte in Nordrhein-Westfalen als Landesbetrieb. Auch für das Oberhausener Kreuz hat diese Behörde insofern die Regie übernommen. Mehrere Varianten wurden für den Ausbau des Kreuzes in den Amtsstuben von Straßen NRW durchgespielt. Die Variante mit einem kombinierten Über- und Unterflieger (Brücke und Tunnel) für die Verkehrsströme aus Richtung Köln in Richtung Arnheim wird von den Planern favorisiert. Sie kostet rund 142 Millionen Euro.
Warum soll diese Brücken- und Tunnellösung gerade für den Verkehr aus Richtung Köln in Richtung Holland verwirklicht werden?
Aus Sicht der Planer stellt das Kreuz Oberhausen in seiner jetzigen Kleeblatt-Form ein Nadelöhr gerade für diesen Verkehrsstrom dar. Der kombinierte Über- und Unterflieger erlaubt es, den Verkehr aus Richtung Köln zweispurig auf die Autobahn nach Arnheim zu leiten, ohne dass es zu Staubildungen auf Abbiegespuren kommt, die auch andere Autobahnkreuz-Nutzer befahren.
Wogegen protestieren Umweltschutzverbände und die Bürgerinitiative Dunkelschlag?
Vor allem gegen den zusätzlichen Flächenverbrauch für das Ausbauprojekt im Oberhausener Kreuz. Sie verlangen eine andere Trassenführung zum Überflieger (näher an der jetzigen Strecke) oder die Verwirklichung einer alternativen Planungsvariante, die keine zusätzlichen Flächen des Sterkrader Waldes in Anspruch nimmt.
Warum geht Straßen NRW auf diese Kritik nicht ein?
In erster Linie wegen der Kosten. Eine platzsparendere Ausbauvariante ist teurer. Für jedes Projekt wird im Bundesverkehrswegeplan ein Kosten-/Nutzen-Verhältnis errechnet. Aus Sicht der Planer geht es stets auch um einen effizienten Einsatz von Steuermitteln.
Hat das Projekt in der jetzt geplanten Form auch positive Aspekte?
Der Lärmschutz durch Schallschutzwände soll verbessert werden, zumal ja auch der sechsstreifige Ausbau der A 3 vom Kreuz Oberhausen bis Dinslaken-Süd geplant ist (drei Fahrspuren je Richtung). Allerdings würden Anwohner dort dann nicht mehr auf eine Böschung, sondern auf eine Schallschutzwand blicken. Auch eine zusätzliche Fahrspur auf der A 2 vom Kreuz Oberhausen bis Oberhausen-Königshardt ist geplant; auch hier soll der Lärmschutz für Anwohner verbessert werden. Zudem wird das Projekt mit Flüsterasphalt ausgestattet. Doch all das sehen die Kritiker grundsätzlich skeptisch: Durch solch einen Ausbau würde ja immer mehr Verkehr angezogen, lautet eines ihrer Argumente, so dass unter dem Strich keine Besserung eintreten würde.
Wann wird das Autobahnprojekt verwirklicht?
Aktuell befindet sich das Vorhaben laut Straßen NRW noch in der Phase des Vorentwurfes, die mit der Genehmigung durch die Verkehrsministerien bei Bund und Land abschließt. Anschließend erfolgt – voraussichtlich ab 2017 – das Planfeststellungsverfahren. Bürger können im Zuge dieses Planfeststellungsverfahrens Einwendungen einreichen. Den abschließenden Planfeststellungsbeschluss trifft für das Oberhausener Projekt die Bezirksregierung in Düsseldorf. Gegen diesen Planfeststellungsbeschluss kann vor den Verwaltungsgerichten Klage erhoben werden. Erst wenn der Plan rechtskräftig ist, kann Straßen NRW mit dem Bau beginnen. Nach aktuellem Stand könnte der Ausbau frühestens ab dem Jahr 2020 verwirklicht werden.
Worauf setzen jetzt die Kritiker des Vorhabens als Nächstes?
Sie dringen auf eine gemeinsame, parteiübergreifende Resolution des Oberhausener Stadtrates. Die derzeit von Straßen NRW favorisierte Ausbau-Lösung bezeichnen sie als Billig-Variante, die auf jeden Fall verhindert werden müsse, um die Naherholungsfunktion des Sterkrader Waldes, der in großen Teilen als Natur- bzw. Landschaftsschutzgebiet eingestuft sei, in vollem Umfang zu erhalten.