Oberhausen. . In den nächsten fünf Jahren stehen Investitionen in Höhe von fast 80 Millionen Euro in Oberhausener Schulen an. Fördertöpfe machen es möglich.
- Stadt will Wunschliste der Schulen mit Fördermitteln vom Land bis 2021 abarbeiten
- Einer der drängensten Bedarfe ist die Versorgung mit Breitband und W-Lan
- Verwaltung bereitet Beschlussvorschläge für die Ratssitzungen im Februar/März 2017 vor
Fast 80 Millionen Euro will die Stadt Oberhausen bis 2021 in ihre Schulen investieren. Aus dem städtischen Haushalt finanziert sind davon 40 Millionen Euro, die zum großen Teil der Instandhaltung dienen. Neubauten und der mögliche Ausbau der IT-Versorgung oder des Offenen Ganztags an Grundschulen beispielsweise sind durch Fördermittel möglich: durch das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW und durch das Landesprogramm „Gute Schule 2020“.
Förderfähig sind nur energetische Sanierungen
Das Fördergesetz mit dem umständlichen Namen beschert Oberhausen insgesamt 27 Millionen Euro, „davon fließen laut Ratsbeschluss 13,5 Millionen Euro in den Bereich Bildung“, sagt Elke Münich, Beigeordnete für Familie, Bildung und Soziales. „Das teilt sich in 8,5 Millionen Euro für Schulen und 5 Millionen Euro für Kindertagesstätten auf.“ Förderfähig sind nach den Richtlinien dieses Gesetzes bei Schulen nur energetische Sanierungen. Was bedeutet, „dass wir ein bisschen kreativ werden mussten“, sagt Jürgen Schmidt, Leiter des strategischen Immobilienmanagements im Rathaus. Soll heißen: Den Abriss sanierungsbedürftiger Gebäude begründen Gutachter mit dem tatsächlich hohen Energieverbrauch in diesen alten Mauern. Wie beim Heinrich-Heine-Gymnasium, wo zwei Container-Klassengebäude, und wie bei der Hartmannschule, wo ein Container-Anbau ersetzt werden sollen. Die Baumaßnahmen sollen 2017 starten, 1,3 Millionen Euro (Hartmannschule) und rund eine Million Euro (Heine) an Landeszuschüssen sollen dafür eingesetzt werden. Der städtische Eigenanteil beträgt 150 000 und 120 000 Euro. Das sind die ersten konkreten Maßnahmen, die mit Mitteln des Kommunalinvestitionsfördergesetzes finanziert werden, die der Rat in der Sitzung am 21. November aber noch absegnen muss.
Die Sanierung von Toilettenanlagen ist ein weiterer Schwerpunkt
Aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“ gibt es rund 31 Millionen Euro für Oberhausen, also über vier Jahre verteilt rund 7,6 Millionen Euro pro Jahr. Bei diesem Programm beschränkt sich die Förderung nicht auf einen bestimmten Bereich, „es dürfen allerdings keine Endgeräte wie Tablets oder Computer finanziert werden, sondern nur IT-Infrastruktur“, erklärt Jürgen Schmidt.
Die offene Förderung versetzt die Stadt in die Lage, einen Teil der umfangreichen Wunschliste der Schulen abzuarbeiten. Eine zeitgemäße Versorgung mit Breitband-Anschlüssen und W-Lan „ist einer der drängensten Bedarfe“, erklärt Schmidt, der betont, dass alle Pläne, die die Verwaltung ausarbeitet in enger Absprache mit den Schulen entstünden. „Bis Ende November, Anfang Dezember haben wir analysiert, wieviel Geld wir brauchen, um alle Schulen mit Breitband zu versorgen“, erklärt Schmidt.
Die Sanierung von Toilettenanlagen und der Ausbau der Ganztagsräume an Grundschulen sind weitere Schwerpunkte, die aus dem Topf „Gute Schule“ finanziert werden könnten. Die Verwaltung will der Politik in den Ratssitzungen im Februar und März 2017 erste Beschlussvorschläge auf den Tisch legen.