Bis zum 1. April sollen 1900 Asylbewerber den elektronischen Ausweis besitzen. Sozialausschuss begrüßt die Einführung und diskutiert die Kosten

Städte wie Duisburg und Herne haben die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge abgelehnt. Doch die Oberhausener Politik hatte sich in ihrer Ratssitzung im vergangenen Jahr dafür entschieden. Bis zum 1. April erhalten 1900 Flüchtlinge einen solchen Ausweis. Dafür sind 3,5 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt worden plus 318 000 Euro Verwaltungskosten pro Jahr.

Im Sozialausschuss am Mittwoch gab Frank Bohnes, Leiter des Sozialbereichs, einen Überblick über die Fakten. Die Politiker lobten die Einführung der Karte, diskutierten aber auch über die anfallenden Verwaltungskosten.

So kritisierte Hans Josef Tscharke (CDU) die zusätzlichen Ausgaben von 318 000 Euro. Andreas Blanke (Grüne) entgegnete, dass ohne eine solche Karte weit mehr Kosten anfallen würden als 318 000 Euro. „Es werden künftig Ersparnisse bei Ärzten und in Krankenhäusern entstehen und in einem Jahr werden wir die effektiven Kosten prüfen.“ Einstimmig befürworteten die Fraktionen und Gruppen die Vorteile für Patienten. So argumentierte Blanke: „Die Karte ist ein Ausweis, jeder muss gleich behandelt werden und kann nicht hingehalten werden. Ich begrüße es sehr, dass die Karte eingeführt werden konnte.“ Hans-Otto Runkler (FDP) stimmte dem zu: „Wir sind auf dem richtigen Weg.“

Gesundheitsversorgung verbessern

Mit diesem Schritt möchte Oberhausen die Gesundheitsversorgung der Flüchtlinge verbessern und unbürokratisch gestalten. Mithilfe der Gesundheitskarte können die Menschen zukünftig ohne Umweg über das Sozialamt direkt zum Arzt, um medizinisch versorgt zu werden. Insgesamt haben sich 20 Kommunen in NRW für die Karte entschieden.

Um sich für die Gesundheitskarte zu registrieren, müssen Asylbewerber ein Anmeldeformular ausfüllen, mit einem geeigneten Foto versehen und an die Krankenkasse BKK Novitas übersenden, die mit der Stadt Oberhausen kooperiert.

Für insgesamt circa 1900 Flüchtlinge in Oberhausen liegen diese Formulare nahezu vollständig ausgefüllt vor.

Missbrauch vorbeugen

Bei der Fertigstellung der Fotos unterstützt das Deutsche Rote Kreuz die circa 840 Flüchtlinge, die in Gemeinschaftsunterkünften leben. Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass das Gros der Anträge bis Mitte März vorliegen wird und zum 1. April jeder Antragsteller über eine Karte verfügen wird.

Der Ausweis soll auf sechs Monate befristet sein. Diese Regelung hinterfragte Andrea-Cora Walther (Bürgerliste) kritisch. „Dies soll einem Missbrauch vorbeugen“, erklärte Frank Bohnes. „Da die Karte nicht gesperrt werden kann, muss sichergestellt sein, dass nach Wegfall der Leistungsberechtigung, die Karte nicht weiter verwendet wird.“