Oberhausen. . Die Flüchtlinge, die nach Oberhausen gekommen sind, zu integrieren – das ist die herausforderung für 2016. So sieht es die SPD in ihrem Grußwort.
Tradition ist es, dass sich die im Rat vertretenen Parteien zum Jahreswechsel an alle Oberhausener wenden. In den kommenden Tagen werden wir die Grußworte – in gekürzter Form – veröffentlichen. Den Anfang macht die SPD.
Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener,
2015 wird als das Jahr der Flüchtlinge in die Chronik unserer Stadt eingehen. (...) Die erste Herausforderung, den Flüchtlingsfamilien eine sichere und menschenwürdige Unterkunft zu bieten, ist durch eine gemeinsame Kraftanstrengung der gesamten Stadtgesellschaft gemeistert. Das herausragende Engagement der Ehrenamtlichen, Kirchen, Wohlfahrtsverbände und Initiativen, Vereine, des Technischen Hilfswerkes, der Schulen, des Roten Kreuzes und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung haben eine Willkommenskultur ermöglicht, die uns stolz macht. (...).
Wir sind uns aber auch bewusst, dass 2016 neue, noch größere Herausforderungen stellen wird. Neben der bereits bestehenden drängenden Unterbringungsproblematik bei weiter steigenden Flüchtlingszahlen wird sich die gewaltige Aufgabe der Integration stellen. Die überwiegende Zahl der geflüchteten Menschen wird in Oberhausen bleiben und leben. (...) Für Flüchtlingskinder werden Plätze in den Kindertageseinrichtungen und Schulen benötigt, die Jugendlichen brauchen Ausbildungsplätze, die Erwachsenen Arbeitsstellen. (...) Die Ermöglichung neuer zusätzlicher Arbeitsstellen und die Einforderung von ausreichenden Ausbildungsplätzen werden die zentralen Herausforderungen sein, die die Kommunalpolitik nur durch gemeinsame Kraftanstrengungen angehen kann.
2016 wird (...) ein Jahr ohne Wahlen sein. Das bietet die Chance auf sachliche Diskussionen und pragmatische Lösungen – fern jeglicher Wahlkampfrhetorik. Allen Unkenrufen zum Trotz hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihren Partnern der Ampelkoalition nach der Wahl von Daniel Schranz zum Oberbürgermeister keine Blockadepolitik betrieben. Die Verabschiedung des Haushaltsplans für 2016 ist mit den Stimmen des Oberbürgermeisters und der Ampelkoalition erfolgt.(...) Statt kurzsichtiger Polittaktik werden wir uns weiter sachlich, pragmatisch und ergebnisorientiert für Oberhausen einsetzen – auch gemeinsam mit dem Oberbürgermeister.
Eine der Lehren aus 2015 ist die bedauerliche Tatsache, dass sich immer mehr Menschen von der Kommunalpolitik insgesamt nicht mehr verstanden, nicht mehr mitgenommen fühlen. Hier sehen wir uns besonders gefordert, verlorenes Vertrauen wieder zurückzugewinnen. Die SPD-Nachbarschaftskampagne, die der neu aufgestellte Vorstand der Oberhausener SPD fortführen wird, bildet die Basis für neue Diskussions- und Aktionsformen, mit denen wir wieder das Interesse an Kommunalpolitik und an politischer Mitgestaltung wecken wollen. (...)
Wir wünschen allen Menschen in unserer Heimatstadt ein gesundes, friedvolles und glückliches Jahr 2016!