Oberhausen. . Land schickt Flüchtlinge oft schneller als Notunterkünfte fertig sein können. Aufschubbriefe aus dem Rathaus. Asylsuchende ab Montag in Liricher Turnhalle
Die weiter steigende Anzahl von zugewiesenen Flüchtlingen setzt das Rathaus unter erheblichen Druck. Weil Unterkünfte nicht rechtzeitig bezugsfertig werden konnten, hat die Verwaltung schon zwei Mal bei der Bezirksregierung Arnsberg darum gebeten, von kurzfristigen Zuweisungen ausgenommen zu werden. Nun fordert Sozialdezernentin Elke Münich konkrete Prognosen ein, wie viele Flüchtlinge Oberhausen in diesem Jahr noch zu erwarten hat.
„Es ist eine riesige Herausforderung, Notunterkünfte fristgerecht herzurichten“, sagt Sozialdezernentin Münich. „Wir brauchen Planungssicherheit.“
160 weitere Flüchtlinge angekündigt
Noch in der laufenden Woche erwartet Oberhausen 161 neue Asylsuchende, die die Bezirksregierung Arnsberg nach Oberhausen verweist. Weil der Platz für diese Menschen fehlt, wird früher als geplant auch eine sechste Turnhalle in Anspruch genommen. In der früheren Hauptschule Lirich sollen bis zu 100 Menschen leben – allerdings sind nötige Arbeiten in dem Gebäude noch nicht abgeschlossen. Maximal 20 Leute könnten dort deshalb ab Montag leben.
In einer Mitteilung bittet das Rathaus Anwohner um Verständnis dafür, dass die Notunterkunft so kurzfristig geschaffen werden musste – Info-Schreiben sollen folgen. Wie lange die Halle als Notunterkunft genutzt wird, kann die Stadt nicht zuverlässig sagen. Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) sowie im Wechsel Sicherheitsdienst und Hausmeister sind rund um die Uhr vor Ort. Bürger aus der Initiative „Lirich ist bunt“ wollen mitanpacken.
Unterkünfte im Stadtgebiet
Aktuell sind in Oberhausen rund 2600 Schutzbefohlene untergekommen. Sie leben in Wohnungen, in den vier Heimen (Gabel-, Bahn-, Weier-, Helmholtzstraße) oder Notunterkünften der Stadt (Landwehr, Tackenberg, ev. Kirche Schmachtendorf) bzw. in den Landeseinrichtungen (Fröbel-, Stötzner-, Eisenheimschule). Sie waren eingerichtet worden, weil bestehende Erstaufnahmen, von denen Flüchtlinge verteilt werden, überfüllt sind.
Neue Notunterkünfte: Turnhalle Lirich (100 Plätze), OGM-Halle Eisenhammer (200), Vennepothschule (130), Ausbau Tackenbergschule (80 Plätze). Drei neue städtische Heime (400) sind im Bau.
In einem Brief an die Bezirksregierung hat Sozialdezernentin Münich deutlich gemacht, dass sie die bisherigen Prognosen über Flüchtlingszahlen für überholt hält. Mit 800 000 Schutzsuchenden hat die Bundesregierung zuletzt gerechnet. Würde diese Zahl stimmen, hätte Oberhausen schon jetzt 300 Flüchtlinge mehr aufgenommen als sie nach einem Zuweisungsschlüssel sollte (2200 statt 1900).
Münich betont: Oberhausen habe keinen Einfluss darauf, wie viele Flüchtlinge an die Kommune verwiesen werden, auch kann die Stadt die Unterbringung dieser Menschen nicht abweisen. Medienberichte, nach denen die Stadt keine weitere Menschen aufnehmen könne und gar eine regelrechte Überlastungsanzeige gestellt habe, dementiert Münich.
Zuletzt hat Oberhausen angegeben, dass bis Jahresende etwa 670 Plätze für Geflohene fehlen würden. Diese Zahl sei aus Erfahrungswerten entstanden, sagt Münich. „Wir gehen davon aus, dass 100 Flüchtlinge in der Woche kommen.“ Das Jahr hat noch sechseinhalb Wochen.