Oberhausen. Welche Auswirkungen die Wahl hat und warum eine hohe Wahlbeteiligung wichtig ist. Eine Analyse

Am Sonntag werden die Oberhausener wieder einmal zur Wahlurne gerufen. Dieses Mal geht es nicht um einen neuen Stadtrat oder eine Straßenbahnlinie, sondern um den Oberbürgermeister. Doch was bedeutet diese Wahl für den Bürger dieser Stadt, was kann ein neuer OB bewirken? Ein Überblick.

In Oberhausen scheint es ein neues Modewort zu geben: „Wechselstimmung“. CDU-Kandidat Daniel Schranz wirbt – durchaus eingängig – mit dem Wechsel. Aber auch die SPD reklamiert den Wechsel für sich und sagt: Apostolos Tsalastras steht für einen Wechsel, weil er einiges anders machen möchte.

Auswirkungen auf den Rat

Wie aber sähe ein Wechsel aus? Angenommen Daniel Schranz gewinnt die OB-Wahl am Sonntag – was würde sich dann ändern? Er würde per se keine eigene Mehrheit hinter sich haben. SPD, Grüne und FDP haben zusammen 31 Stimmen – mit der Stimme des jetzigen SPD-Oberbürgermeister ist dies die Mehrheit. Schranz müsste Linke, CDU, BOB und Bürgerliste vereinen, um gegen SPD, Grüne und FDP stimmen zu können. Eine bunte und höchst unterschiedliche Mischung. Es ist also fraglich, wie ein CDU-Oberbürgermeister Mehrheiten im Rat erzielen will. Schranz, so sagte er kurz nach seiner Nominierung als Kandidat, will als Moderator auftreten und mit wechselnden Mehrheiten arbeiten. Das wäre ein Gewinn für die Demokratie und politisch durchaus interessant, aber auch unberechenbar und unklar, ob es in der Umsetzung funktioniert. Es bestünde zumindest die Gefahr, dass sich der Rat selbst blockieren könnte.

Bei einem Oberbürgermeister Apostolos Tsalastras als SPD-Mann würden sich die Mehrheitsverhältnisse im Vergleich zum jetzigen Stand nicht verschieben.

Auswirkungen auf Aufsichtsräte

Sollte es einen CDU-Oberbürgermeister geben, würde sich an der jetzigen Zusammensetzung der Aufsichtsräte nichts ändern. Ihre Vertreter und auch die Vorsitzenden sind gewählt. Erst wenn die Aufsichtsräte neu gewählt würden, könnte es zu Veränderungen und Umbesetzungen kommen.

Die anderen Kandidaten

Auch wenn die Kandidaten von CDU und SPD die größten Chancen auf einen Wahlsieg haben, spielen die anderen Kandidaten eine wichtige Rolle. Allen voran Norbert Müller von den Linken. Als Gewerkschafter ist er gut vernetzt, sein Ziel: mindestens acht Prozent zu holen. Möglich, dass Norbert Müller dem SPD-Kandidaten Tsalastras wichtige Wählerstimmen abzwackt. Die CDU scheint da in einer komfortableren Situation zu sein: Neben Daniel Schranz gibt es von anderen Parteien oder Wählergemeinschaften wie z.B. BOB keinen weiteren konservativen Kandidaten, der ihm Stimmen streitig machen könnte. Tsalastras baut hingegen nicht nur auf die Unterstützung aus der eigenen Partei, sondern er hofft auch auf viele Stimmen aus den politischen Lagern der Grünen und der FDP. Die beiden Parteien haben Tsalastras im Wahlkampf unterstützt.

Wie viele Stimmen die unabhängigen Kandidaten Hasan Dagdelen und Anna-Maria Penitzka und die Kandidatin der Violetten, Claudia Wädlich, auf sich vereinen können, bleibt abzuwarten. Gut möglich, dass diese Stimmen ausschlaggebend dafür sein werden, dass es an diesem Sonntag zu keiner absoluten Mehrheit für einen Kandidaten reicht und es daher zur Stichwahl kommen kann. Dann müssten sich die Oberhausener Bürger zwei Wochen später zwischen den Kandidaten entscheiden, die die meisten Stimmen erhalten haben.

Die Landesregierung

SPD und CDU werden mit großem Interesse auch nach Oberhausen blicken. Würde die traditionsreiche SPD-Hochburg in Oberhausen fallen, wäre es ein Paukenschlag für Hannelore Krafts Landesregierung und die NRW-SPD. Bleibt ein SPD-Oberbürgermeister, gäbe es zwischen SPD-OB und SPD-Landesregierung einen kurzen Draht und Durchsetzungsmöglichkeiten.