Oberhausen. . Der Bundesgerichtshof hat das Kuttenverbot aufgehoben. Jetzt dürfen auch die Hells Angels in Oberhausen ihre Kutten wieder tragen.

Tragen die Hells Angels in Oberhausen ab sofort wieder Kutten? Der Bundesgerichtshof hat das Kuttenverbot gekippt. Damit ist der Erlass vom NRW-Innenministerium aufgehoben.

„Das Kuttenverbot ist nur eine rechtliche Möglichkeit, gegen Rocker vorzugehen“, gab sich Polizeisprecher Andreas Wilming-Weber optimistisch, dass der Polizei viele weitere Ansätze bleiben. Sie hielten an ihrer Null-Toleranz-Strategie fest. „Sobald Rocker straffällig werden, gehen wir gegen sie vor.“

Die beiden Oberbürgermeisterkandidaten sind von dem Urteil allerdings nicht begeistert. „Glücklich bin ich damit auf keinen Fall“, sagte Daniel Schranz (CDU). Das Urteil helfe leider nicht, wenn man der Ausweitung der organisierten Kriminalität etwas entgegen setzen wolle. „Mit den Kutten sollen Menschen eingeschüchtert bzw. verängstigt werden“, stellt der CDU-Mann klar. Irgendeine Form von Akzeptanz aufbringen zu müssen, sei in diesem Fall ein Irrglaube. „Das Urteil ist kein Beitrag zur Stärkung des Sicherheitsempfindens.“

Kuttenverbot ist gegen die Freiheitsrechte

Apostolos Tsalastras (SPD) erklärt: „Ich hätte es auch gut gefunden, wenn der Bundesgerichtshof das Urteil nicht aufgehoben hätte.“ Aber wir lebten in einer Demokratie. Tsalastras: „Und wenn der BGH sagt, das Kuttenverbot ist gegen unsere Freiheitsrechte, dann können wir nichts machen.“ Er selbst habe es als angenehm empfunden, dass die Leute ohne Kutten herumgelaufen seien, ohne ihre Gefährlichkeit zu präsentieren.

Nachdem in Oberhausen mit Bandidos, Hells Angels und der Straßengang United Tribuns zeitweise drei Gruppierungen aktiv waren, gibt es jetzt noch die Hells Angels. Der Pächter der meisten Häuser im Rotlichtbezirk Flaßhofstraße soll außerdem ein Turkey Nomad sein. Die Turkey Nomads stehen den Hells Angels nahe.