Oberhausen. . Sauberkeitsoffensive: Die CDU will Oberhausens Ordnungsdienst personell deutlich aufstocken, damit mehr Bußgelder verhängt und kassiert werden können.
Kürzere Intervalle bei der Reinigung von Straßen und Fußgängerzonen, eine deutliche Ausweitung des Kommunalen Ordnungsdienstes, die Möglichkeit saftiger Bußgelder und entschlossenes Durchgreifen gegenüber Zeitgenossen, die durch weggeworfenen Müll oder nicht beseitigte Hinterlassenschaften ihrer Hunde Bürgersteige und Parks verdrecken: Unter dem Motto „Rote Karte für Schmutzfinken“ will die CDU eine Sauberkeitsoffensive für Oberhausen.
Das erklärten die Christdemokraten bei ihrer Fraktionsklausurtagung am Freitag im Westerwald. In Oberhausen werde in dieser Hinsicht viel zu wenig und viel zu nachlässig kontrolliert, erklärte Dirk Rubin, der bei der CDU den Arbeitskreis Öffentliche Ordnung und Sicherheit leitet. „Wenn am Blücherplatz Tüten für Hundekot bereitgestellt werden, wird das allein nichts nützen. Menschen, die sich hier bedienen, achten auch sonst auf Sauberkeit.“ Es müsse vielmehr auch darum gehen, die zu erreichen, die es damit nicht so genau nähmen. ‚.Es ist nämlich nicht von sekundärer Bedeutung, ob Innenstädte sauber oder vermüllt sind“, betonte CDU-Oberbürgermeisterkandidat Daniel Schranz. Unsauberkeit und Vermüllung stünden nicht selten am Anfang einer Abwärtsspirale. Um hier nachhaltig Verbesserungen zu erreichen, sieht das Konzept der Christdemokraten ein Bündel von Maßnahmen vor.
Vorbild ist Köln
Voraussetzung für wirkungsvolles Durchgreifen sei eine deutliche Ausweitung des Kommunalen Ordnungsdiensts — von derzeit 16 auf dann 26 Stellen. „Bußgelder hochsetzen bringt alleine erstmal nichts. Da müssen auch Leute sein, die einen neu aufzustellenden Verwarngeldkatalog anwenden und sich — etwa in Auseinandersetzungen mit renitenten Hundebesitzern — durchsetzen können“, so Rubin. Das Ahnden solcher Vergehen finde derzeit praktisch nicht statt. Dazu müsste der Ordnungsdienst auch mal in Zivil, mal als Schwerpunkteisatz mit mehreren Leuten und auch außerhalb der üblichen Verwaltungsdienstzeiten unterwegs sein können.
Beispiel für eine sinnvolle Verwarngeldstaffelung sei die Stadt Köln, die einen detaillierten Bußgeldkatalog in Sachen Unsauberkeit habe — und für unbelehrbare Wiederholungstäter Bußgelder von bis zu 510 Euro verhänge. Die zusätzlichen Stellen für Ordnungskräfte würden sich nach den Vorstellungen der Christdemokraten zum Teil selbst refinanzieren — durch die Einnahme von Bußgeldern — zum andern Teil könnten sie durch Versetzung innerhalb der Verwaltung realisiert werden. „Das geht kostendeckend.“
Zusätzlich müssten, um ein insgesamt saubereres Straßenbild zu erreichen, die Reinigungsintervalle überprüft werden. Dazu regt die CDU ein externes Controlling an: „Wir müssen gucken, wo Tonnen regelmäßig überquellen, wo es immer wieder wilde Müllkippen gibt und in welchen Stadtgebieten die Straßenreinigung verbessert werden muss.“
