Oberhausen. . Die Türkische Föderation, die den rechtsextremen Grauen Wölfen nahe stehen soll, tagt am 26. April in Oberhausen. Kritik gibt es von der Linkspartei.
Die „Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland“, eine Organisation, die laut NRW-Verfassungsschutzbericht der rechtsextremistischen Ülkücü-Bewegung (Graue Wölfe) zuzurechnen ist, wird am 26. April eine Großveranstaltung mit bis zu 10 000 Teilnehmern in der König-Pilsener-Arena austragen. Unter anderem wird dort auch der Vorsitzende der türkischen MHP-Partei („Partei der Nationalistischen Bewegung“), Devlet Bahçeli, erwartet. Die Oberhausener Linken kritisieren die Veranstaltung scharf. „Wir stellen uns gegen den Auftritt jener Partei und Organisation, die üble Hetzjagd auf alle Nicht-Türken betreibt“, heißt es in einer Stellungnahme.
„Stadt vor Rassisten schützen“
Zuletzt im November 2013 hatte die Türkische Föderation in Oberhausen Station gemacht. Damals verabschiedeten alle im Rat der Stadt vertretenen Parteien, mit Ausnahme der FDP, eine Resolution, welche die Betreiber der Königs-Pilsener-Arena aufforderte, den Grauen Wölfen keine Bühne zu bieten. „Oberhausen hat keinen Platz für den Rassismus der Grauen Wölfe! Nein zur Versammlung der Grauen Wölfe in der Königs-Pilsener-Arena!“, lauteten damals die Schlusszeilen der Resolution.
„Wir sind verpflichtet, unsere Stadt vor Rechtsextremen, Rassisten und Nationalisten – egal welcher Herkunft – zu schützen“, erklärt nun Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender der Linken Liste. „Das Türkentum im Mittelpunkt stehend haben sie ein menschenverachtendes Bild verinnerlicht, und drohen auch Oberhausen damit zu vergiften.“ Die Linken rufen darum alle Bürger, die Politik, aber vor allem den Betreiber der König-Pilsener-Arena dazu auf, Farbe gegen die Grauen Wölfe zu bekennen.
Von Seiten des Arena-Managements wird versichert, dass bereits bei Anfrage des Veranstalters umgehend das Gespräch und der Rat der Ordnungsbehörden, der Polizei und des Staatsschutzes eingeholt wurde. „Da wir von diesen Seiten keinerlei negativer Expertisen erhalten haben, bestand und besteht kein Grund, den Veranstalter oder die Art der Veranstaltung anzuzweifeln und oder eine Vermietung der König-Pilsener-Arena nicht vorzunehmen“, heißt es auf NRZ-Anfrage von Arena-Sprecher Florian Wels.
Zudem weist Wels darauf hin, dass unter anderem im Juni 2013 ein Konzert mit der türkischen Band Grup Yorum in der Arena stattgefunden habe, einer Band, die im linken politischen Spektrum angesiedelt ist. „Es gehört als Betreiber einer Multifunktionsarena zu unserem Tagesgeschäft, uns verantwortungsvoll und umsichtig mit diesen oft sehr anderen oder unterschiedlichen kulturellen Interessen objektiv und professionell auseinanderzusetzen.“
Laut Eigenbeschreibung ermögliche die Türkische Föderation eine verbindende Funktion zwischen türkischen Migranten und der deutschen Gesellschaft. Abgrenzung und Isolation von Migranten solle verhindert werden.
„Dem Gedanken der Völkerverständigung zuwider“
Der Verfassungsschutz des Landes NRW befasst sich mit der Türkischen Föderation und der Bewegung der Grauen Wölfe. Im Verfassungsschutzbericht 2013 heißt es dort im Bereich Ausländerextremismus: „Zu den ideologischen Feinden gehören vor allem Kurden, Amerikaner, Juden und Armenier, aber auch Angehörige gesellschaftlicher Minderheiten, zum Beispiel Homosexuelle.“ Weitergehend: „Auch wenn der ganz überwiegende Teil des Aggressionspotenzials sich lediglich im Internet oder in Sozialen Netzwerken erkennen lässt, sind die dort verbreiteten Ideologien ein Beleg dafür, dass die propagierten Ziele von Diskriminierung geprägt sind und damit dem Gedanken der Völkerverständigung zuwiderlaufen.“