Oberhausen. . Die Liste der für Flüchtlingsunterkünfte geprüften Flächen und Gebäude in Oberhausen ist nun einsehbar. Stadtspitze will Gerüchteküche nicht anheizen.
Die Rathausspitze hat nun doch die Liste der 32 Immobilien und Flächen öffentlich gemacht, die als mögliche Standorte für Flüchtlingsunterkünfte von Seiten der Stadtverwaltung überprüft wurden. Die Ratsmitglieder erhielten in der gestrigen Sitzung die tabellarische Übersicht, in der die Grundstücke und Gebäude sowie das Prüfungsergebnis verzeichnet sind. Diese Liste soll ab sofort auch auf der Oberhausener Stadtseite im Internet einsehbar sein (unter www.oberhausen.de).
„Wir wollen unnötige Diskussionen vermeiden und einer Gerüchteküche vorbeugen“, sagte Sozialdezernentin Elke Münich im Gespräch mit dieser Zeitung. Die Verwaltungsspitze sei „jetzt an dem Punkt, an dem wir das Gesamtpaket guten Gewissens präsentieren können“, erklärte Immobiliendezernent Jürgen Schmidt. Als man die vier neuen Standorte an der Sperber- und Kapellenstraße sowie an der Ruhrorter- und Duisburger Straße und die Erweiterung der Gabelstraße bekannt gegeben habe (wir berichteten), seien noch nicht alle Details zu jedem einzelnen Standort klar gewesen, „hatten wir noch nicht mit allen Beteiligten, sprich Eigentümern gesprochen, das ist jetzt abgeschlossen“, erklärte OB Klaus Wehling.
Vorsorge treffen für 2016 und 2017
Das Stadtoberhaupt kündigte an, dass angesichts der Entwicklung bei den Flüchtlingszahlen davon auszugehen sei, „dass wir weitere Standorte brauchen. Wir müssen Vorsorge treffen für 2016 und 2017.“ Es sei Pflichtaufgabe der Kommunen, Flüchtlinge aufzunehmen, erinnerte Klaus Wehling, „für mich ist es ein Horrorszenario, dass mobil gemacht wird gegen Standorte für Unterkünfte“.
Welche Flächen die Verwaltung im ganzen Stadtgebiet in Augenschein genommen hat, zeigt also nun die Liste (siehe auch Bericht Seite 3). „Verfügbarkeit, Eigentümer-Status und eine Nah-Versorgung durch Schulen, ÖPNV, Kitas und Einkaufsmöglichkeiten“, zählte Jürgen Schmidt wieder als Kriterien für die Auswahl auf. Schulstandorte kämen nicht in Frage, „weil Schulen von der Struktur her schwierig herzurichten sind“, sagte Schmidt, die Tackenbergschule sei als Notunterkunft vorübergehend die absolute Ausnahme.
Bisher sei sich die Politik zudem einig gewesen, dass sich Schulen und Turnhallen nicht für eine längerfristige Unterbringung von Flüchtlingen eignen. Die leerstehende Vennepothschule könne wegen ihres baulichen Zustandes ebenfalls nicht als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden.
Andere Grundstücke seien wiederum nicht verfügbar, weil die Stadt sie verkauft habe, „da genießen die Investoren auch Vertrauensschutz“, erklärte Schmidt.
