Oberhausen. Die Oberhausener haben sich gegen den Ausbau der Straßenbahnlinie 105 ausgesprochen. Jetzt liefern sich Befürworter und Gegner eine hitzige Debatte über die Gründe der Ablehnung und die Folgen für die Stadt.
Die Linie 105 sollte ab 2019 im zehn Minuten-Takt die Essener Innenstadt mit dem Oberhausener Centro verbinden und für eine reibungslose Direktverbindung sorgen. Doch daraus wird nichts. Die 105 wird künftig, wie auch zuvor an der Essener Stadtgrenze in Frintrop enden. Von den 165.000 Wahlberechtigten machten nur 23,5 Prozent der Oberhausener von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Davon stimmten 57% gegen die 81 Millionen teure Investition für den 3,3 Kilometer langen Lückenschluss.
Viele Oberhausener äußern sich jetzt zu ihrer Wahl und befürworten deren Ausgang. Dagegen machen viele Internetnutzer aus den angrenzenden Essener-Stadtteilen ihrem Unmut Luft, denn sie hofften auf eine bessere Anbindung nach Oberhausen: "Man kann eine Entscheidung, die man im demokratischen Sinne zwar akzeptiert trotzdem kritisieren. Ich halte die Entscheidung für einen schweren Fehler und einen Rückschlag für den ÖPNV im Raum OB/E.", schreibt Stadewaeldchen.
"An einem gescheiten ÖPNV führt nichts vorbei!"
OTBO sieht das ähnlich: "Wenn man sich nachhaltig durch die Gegend bewegen möchte, führt an einem gescheiten ÖPNV nichts vorbei." Auch Nutzer peterchenob hätte sich eine "zentrale Verkehrsgesellschaft" und ein "Städteübergreifendes Gesamtkonzept" durch den Ausbau der 105 gewünscht.
Einen scharfen Ton ergreift Cind, indem er einen auslandspolitischen Verweis heraufbeschwört: "Dieses Projekt wäre eine Investition in die Zukunft gewesen, aber wer nicht investiert, wird hier bald griechische Verhältnisse vorfinden, denn Stillstand bedeutet in der heutigen Zeit Rückschritt." Dagegen resümiert Matthias1995 nüchtern: "Für den städteübergreifenden Nahverkehr ist der heutige Tag ein trauriger Tag."
Diskussionsbedarf liefert auch die Verfahrensweise. Daraus überhaupt einen Volksentscheid durchzuführen, ist für viele Nutzer unverständlich: "Verkehrsplanung gehört nicht in die Hände von Laien, sondern sollte Fachleuten vorbehalten bleiben. Ich denke, die Anbindung an Essen wäre ein wichtiges verkehrspolitisches Zeichen gewesen und vom Bürger auch angenommen worden. Die Schuld dafür ist aber nicht beim Bürger zu sehen, sondern unentschlossenen Lokalpolitikern anzulasten", schreibt Dete63.
Mangelnde Informationen seien für Dennis Schröder auch der Grund für das Wahlergebnis gewesen:"Es ist einfacher, gegen etwas zu sein, als sich umfassend zu informieren." Für Daniel Schuba war der Fall von Anfang an klar: "Direkte Demokratie funktioniert einfach nicht!"
Größes Ärgernis erregt vor allem die dürftige Wahlbeteiligung. Nutzerin rabarberkuchen äußert dazu: "Das Ruhrgebiet ist und bleibt eine Möchtegernmetropole. Ich frage mich nur was solche "Volksentscheide" wert sind bei einer Beteiligung von gut 20%, und einer knappen Mehrheit gegen das projekt. Heißt also das gut 10% der wahlberechtigten Oberhausener dagegen sind. Sehr demokratisch."
Große Verwunderung über die geringe Wahlbeteiligung
juergenb vertritt eine ähnliche Meinung: "Die Entscheidung hat der Rat an ALLE Wahlberechtigten abgegeben. Das so viele Bürger die Chance auf Mitbestimmung nicht wahrnehmen, zeigt, wie verdrossen die Bürger mittlerweile sind." Dass so ein geringes Wahlergebnis überhaupt anerkannt wird, kritisiert auch ruhry: "Andererseits hat die Abstimmung 75% der Stimmberechtigten gar nicht interressiert. Das ist beschämend und legalisiert schon fast wieder die Proteste derjenigen, die für die 105 abgestimmt aber verloren haben."
Doch für das geringe Ergebnis haben einige Nutzer auch schon die passende Begründung parat, so wie Freespacer: "Ich finde Bürgerentscheide gut und auch für große Projekte sinnvoll. Nur sieht man es mal wieder, dass die Befürworter oder Gegner viel zu wenig die Öffentlichkeit informiert haben, welche Vor- und Nachteile das Projekt mit sich bringt. Die meisten haben wahrscheinlich deswegen dagegen gestimmt, weil sie sich zu wenig informiert fühlen oder andere Risiken sahen, die die Projektplaner nicht bedacht haben."
Während die Proteste über den Ausgang des Volksentscheids vorwiegend von Nicht-Oberhausenern zu kommen scheinen, machen sich einige Oberhausener für ihre Contra-Entscheidung stark: Das gesparte Geld solle doch lieber in Strassen und derzeitige Baustellen investiert werden, glaubt Lisa Altmann.
Auch Sandra la Loca findet: "Die Stadt ist hoch verschuldet und der Ausbau viel zu teuer. Es besteht die berechtigte Angst, dass dann an der Taktung anderer Strecken gespart wird."
"Die Stoag soll erstmal ihre "Baustellen" in den Griff bekommen"
ruhri27 ist der Ansicht, dass die STOAG erstmal ihre "Baustellen" in den Griff bekommen soll, bevor ein neues Projekt in Angriff genommen werden kann: "Die STOAG sollte doch erstmal die Hausaufgaben machen, d.h.: für Sauberkeit,Pünktlichkeit und ein gutes ÖPNV - Angebot sorgen. Statt dessen werden Preise erhöht, der Takt ausgedünnt, die Fahrer müssen sich überschlagen."
Hinter dem Ausbau der 105 wittern einige Nutzer jedoch viel mehr, als nur eine Lücke im ÖPNV zu schließen. Es ginge darum, "ein eilig auf den Weg gebrachtes Prestigeprojekt zum Mondpreis mit unkalkulierbarem Risiko für alle Bürger Oberhausens zu verhindern", schreibt Spatenklopper. Zuspruch erhält er von Meine.Meinung: "Bei Steuerverschwendung sind die Bürger heute empfindlicher als früher und das ist gut so."
Objektiv und unaufgeregt schildert dagegen StefanKaufmann die Sicht der Dinge: "Für mich war der Entscheid gelebte Demokratie. Es mag sein, dass den Befürwortern die Entscheidung der Mehrheit nicht passt, aber das wäre bei einem gegenteiligen Ergebnis auch der Fall gewesen. Mein Respekt, dass man die Bevölkerung gefragt hat. Das Votum ist eindeutig. Und wer nicht abgestimmt hat, hat nicht das Recht, sich über das Ergebnis zu echauffieren."