Oberhausen. Kurioser Vorgang vom Beitragsservice für ARD und ZDF: Die neue GEZ verlangt von Asylbewerbern TV-Gebührengelder. Die denken sofort an Abschiebung.
Die Rundfunkgebühr, die jüngst von Bewohnern des Flüchtlingsheims an der Gabelstraße via GEZ-Bescheid gefordert wurde, müssen die Bewohner nicht zahlen: „Die Bewohner müssen damit zum Sozialamt und werden dann sofort von der Zahlung befreit“, sagt Hildegard Laskowski, Ehrenamtliche beim BON (Bunter Oberhausener Norden).
Als die ersten Briefe vom „ARD-ZDF-Beitragsservice“ in dem Übergangswohnheim eintrafen, war die Verwirrung groß: „Bei einem offiziellen Behördenschreiben denken viele dort sofort an Abschiebung“, sagt Laskowski. Sie und die Sozialarbeiter vor Ort haben schnell Aufklärung geleistet. „Unsere Idee, gesammelt alle Bescheide zum Amt zu bringen, wurde jedoch abgelehnt. Das gehe laut Stadtverwaltung nicht.“
Insgesamt leben dort rund 80 Flüchtlinge, darunter auch Familien mit mehreren Kindern. „Bisher haben erst ein paar die Briefe bekommen, aber wir vermuten, dass die anderen noch folgen werden. Einige der Bewohner sind noch nicht so lange gemeldet wie andere“, sagt Hildegard Laskowski.
Dass überhaupt solche Bescheide verschickt wurden, ist für Laskowski „ein ganz schönes Ding“. Über das Einwohnermeldeamt habe die Behörde offenbar von den Neumeldungen gehört, ohne zu hinterfragen, dass es sich um eine Sammelunterkunft handelt. Diese gilt generell nicht als eigene Wohnung – zumal Asylbewerber grundsätzlich von der GEZ-Gebühr befreit sind. Nach diesen ersten Erfahrungen würden sich die Flüchtlinge aber mittlerweile untereinander informieren, was das Schreiben bedeutet.
