Oberhausen.. BOB will eine Verschiebung des Bürgerentscheids erreichen, wenn die „Standardisierte Bewertung“ nicht veröffentlicht wird.
Das Bündnis Oberhausener Bürger (BOB) fordert die Stadt und die Stadtwerke Oberhausen GmbH (Stoag) dazu auf, die „Standardisierte Bewertung“ für den Ausbau der Straßenbahnlinie 105 unverzüglich zu veröffentlichen. „Dies ist das Herzstück im Förderantrag“, erklärt Karl-Heinz Mellis, Fraktionsvorsitzender von BOB. „Bei ähnlich großen Infrastrukturprojekten, etwa in Bremen, war es üblich, diese Informationen für alle Bürger verfügbar zu machen.“ Sollte dies nicht geschehen, will BOB eine Verschiebung des Ratsbürgerentscheids, der am 8. März stattfinden soll, erreichen. Dafür hat Mellis zwei Anträge für die kommende Ratssitzung formuliert.
„Voraussetzungen für den Bürgerentscheid müssen stimmen“
„Wir sind für den Ratsbürgerentscheid und finden es richtig, dass die Oberhausener über dieses Projekt abstimmen können“, so Mellis. Doch müsse dies unter den richtigen Voraussetzungen geschehen. „Die Standardisierte Bewertung sagt aus, wie es um Wirtschaftlichkeit bestellt ist .“
Die Stoag gibt an, dass die volkswirtschaftliche Rentabilität des Straßenbahnvorhabens eindeutig nachgewiesen worden ist. Es ergebe sich durch die Standardisierte Bewertung, in welche Fahrgastzahlen, Baukosten und weitere Daten einfließen, ein Nutzen-Kosten-Indikator (NKI) von 2,04 – für jeden investierten Euro würden es demnach einen Ertrag von einem weiteren Euro geben.
Mellis fürchtet jedoch, dass dieser Nutzen-Kosten-Indikator nicht zu halten sein könnte, etwa durch eine zu positive Einschätzung der Fahrgastzahlen. „Wenn jedoch der Faktor 2,04 stimmt und auch vom Bund bestätigt wurde, sollte die Bewertung veröffentlicht werden.“
Im Dezember nahm Mellis Kontakt mit Stoag-Geschäftsführer Peter Klunk auf, um einen Einsichtstermin zu vereinbaren. „Uns wurde gesagt, dass bis Ende Januar vom Bund die Freigabe erteilt wird.“ Doch noch bis heute habe der Fraktionsvorsitzende keine Rückmeldung erhalten. „Darum die Anträge für die Ratssitzung am 9. Februar.“
Nicht nur um die Information der Bürger gehe es BOB. „Sollte nach dem Entscheid herauskommen, dass die Bewertung fehlerhaft war, könnte es zu einer Anfechtung kommen.“ Dass die Stadt dann möglicherweise einen weiteren Ratsbürgerentscheid auf den Weg bringen müsste, will Mellis verhindern. „Es sollte im Interesse aller sein, wenn die Standardisierte Bewertung veröffentlicht wird.“
