Oberhausen. . Mit der Anhebung der Tarife in Oberhausen steigen die Qualitätsanforderungen für Anbieter. Autos sollen sauberer sein, Fahrer ordentlicher gekleidet.
Wer mit dem Taxi fährt, muss ab März deutlich tiefer ins Portemonnaie greifen. Eine fünf Kilometer weite Fahrt kostet dann mindestens 13 Euro statt bislang 10,60 Euro. Der Grundpreis steigt von 2,60 Euro auf 3 Euro, der Werktagtarif von 1,60 auf 2 Euro, der Nacht- und Feiertagtarif von 1,70 auf 2,10 Euro. Als Grund für die Erhöhung nennen die Taxiunternehmen die Einführung des Mindestlohns.
Eine deutliche Mehrheit des Stadtrats, der am 9. Februar darüber entscheidet, wird zustimmen, verbindet dies aber mit qualitativen Verbesserungen, beispielsweise bei der Sauberkeit der Fahrzeuge oder der Kleidung der Fahrer.
Vergleich mit anderen Städten
Manfred Flore (SPD) empfindet es als traurig, dass viele Fahrer bislang deutlich weniger als 8,50 Euro die Stunde verdient haben. „Daher tragen wir diese maßvolle Erhöhung mit.“ In einem Jahr werde sich die Politik anschauen, ob die Änderung angemessen war. Zudem wolle man einen Vergleich mit den Tarifen in anderen Städten ziehen, die derzeit ebenfalls mit dem Thema befasst seien. „Mülheim will ein Gutachten erstellen lassen. Vielleicht hängen wir uns als Stadt ja da dran“, sagt Flore.
Zustimmung signalisiert auch die CDU. „Wenn wir alle den Mindestlohn gewollt haben und er beschlossen ist, können wir auch nicht die Augen davor verschließen, dass Leistungen teurer werden. Wir müssen den Oberhausener Taxi-Unternehmen die Möglichkeit geben, zu überleben und damit die Arbeitsplätze zu erhalten“, sagt Ratsherr Frank Bandel. Es habe sogar schon Entlassungen gegeben. „Das liegt wohl auch daran, dass zwar der Mindestlohn eingeführt wurde, die Stadt es aber nicht geschafft hat, zum selben Zeitpunkt höhere Taxitarife einzuführen.“
Striktes Rauchverbot
Die Wartezeit wird für den Kunden ebenfalls teurer. Statt nach 17,7 Sekunden zahlt er dann auch tagsüber bereits nach 12,6 Sekunden 0,10 Euro.
Die Fahrzeuge müssen innen und außen sauber sein. Beschädigungen am Fahrzeug sind unverzüglich zu beheben. Beim Einsatz der Fahrzeuge ist die Ausrüstung den jeweiligen Straßen- und Witterungsverhältnissen anpassen. Das Fahrpersonal ist verpflichtet, eine der Jahreszeit angepasste, saubere und geordnete Kleidung sowie festes Schuhwerk zu tragen. Kleidung und Schuhwerk dürfen die Verkehrsicherheit nicht gefährden. Das Rauchen im Fahrzeug ist nicht nur während der Fahrt mit Kunden, sondern generell – bei allen betrieblichen, aber auch bei privat veranlassten Fahrten – untersagt.
Der Antrag findet sich im Bürgerinformationssystem der Stadt: allris.oberhausen.de/bi. In Textrecherche Tarifordnung eingeben.
Die Freien Demokraten halten die Erhöhung für begründet und maßvoll. „In Deutschland sind die Taxis in den Öffentlichen Personennahverkehr integriert: mit Konzessionen, Beförderungspflicht, technischen Auflagen und politisch festgelegten Beförderungstarifen“, erklärt FDP-Ratsherr Hans-Otto Runkler. Eine Preisanhebung berge immer das Risiko, dass sich Kunden abwenden. Dies sei den Taxiunternehmern bewusst.
Kritik kommt den Linken. Fraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik: „Menschen, die aufgrund ihres Alters oder einer Behinderung auf das Taxifahren langfristig angewiesen sind, sind von dieser Änderung negativ betroffen.“ Es müsse gewährleistet sein, dass diese auch weiterhin zu den bis jetzt gültigen Gebühren zu ihrem Wunschziel befördert werden können.“
Die Grünen, so deren Fraktionsgeschäftsführer Armin Röpell, haben noch keine Entscheidung gefasst, ob die Erhöhung in diesem Umfang tatsächlich notwendig sei.
„Die BOB behält sich noch eine Prüfung des Antrags bis zur Ratssitzung noch vor“, sagt Fraktionschef Karl-Heinz Mellis.