Seit der Ratssitzung am Montag steht fest: Die Bürger sollen über einen möglichen Ausbau der Straßenbahnlinie 105 abstimmen. Die Wahllokale öffnen dafür am Sonntag, 8. März 2015.

165 000 Wahlberechtigte

Die Beteiligten im Rathaus müssen sich nur ein bisschen beeilen, um den Rückstand durch die vierwöchige Verzögerung im Vorfeld aufzuholen. Es bleibt beim ursprünglichen Zeitplan: Bis spätestens zum 12. Januar müssen die Textbeiträge für die geplante Infobroschüre stehen. Dieses Heftchen soll in der zweiten Februarwoche an die Oberhausener Haushalte verschickt werden.

Bis zum 1. Februar muss die Verwaltung ein Abstimmungsverzeichnis mit der Eintragung aller Stimmberechtigten angelegt haben. Vom 2. bis zum 15. Februar sollen die rund 165 000 Wahlberechtigten in Oberhausen ihre Abstimmungsbenachrichtigungen bekommen.

Jugendliche ab 16 Jahren dürfen über die Frage, ob die Straßenbahn künftig über die Essener Stadtgrenze hinaus bis zum Centro fahren soll, mitentscheiden.

Vom 16. bis zum 20. Februar liegt das Abstimmungsverzeichnis öffentlich aus. Der 2. März ist der späteste Tag für die öffentliche Bekanntmachung der Einzelheiten zur Wahl, wie etwa Beginn und Ende der Abstimmungszeit.

Auch die Angaben zum Wahllokal seien bis dato noch vorläufig, erklärt Stadtsprecher Martin Berger. Einzelne Zusagen stehen noch aus. Bisher will die Stadt nur 29 Wahllokale einrichten. Zum Vergleich: Bei Kommunalwahlen, Land- oder Bundestagswahlen sind es 143. Wie bei anderen Wahlen soll es auch beim Ratsbürgerentscheid möglich sein, per Briefwahl abzustimmen. Der erste Ratsbürgerentscheid in der Geschichte der Stadt kostet über 260 000 Euro.

Bis zum Hauptbahnhof

Wie berichtet, hatte es zuletzt Diskussionen über die genaue Fragestellung des Ratsbürgerentscheids gegeben. Geeinigt hat sich der Rat auf folgende Version: „Sind Sie dafür, dass die Straßenbahnlinie 105 als Lückenschluss vom Essener Stadtgebiet zum Oberhausener Hauptbahnhof und zum Sterkrader Bahnhof gebaut wird?“ Neu gebaut werden muss dabei die Strecke von der Essener Haltestelle Unterstraße an der Stadtgrenze bis zur Neuen Mitte. Von dort soll die Bahn weiter über die bestehende Stoag-Trasse einmal zum Hauptbahnhof und einmal zum Sterkrader Bahnhof fahren.