Oberhausen. . Die BOB-Fraktion hält an ihrem Vorschlag fest, Flüchtlinge im ehemaligen Knast unterzubringen. Die Stadt prüft weiter Standorte, zwei sind in der engeren Wahl. Derweil läuft die SPD Sturm gegen den BOB-Vorschlag, Flüchtlinge in der ehemaligen JVA unterzubringen.
Das Bündnis Oberhausener Bürger (BOB) hält an dem Vorschlag fest, die ehemalige Justizvollzugsanstalt als Unterkunft für Flüchtlinge zu nutzen. Die SPD hingegen wirft BOB Unsensibilität vor. Und Sozialdezernentin Elke Münich prüft weiterhin, wo eine neue Flüchtlingsunterkunft entstehen kann.
Elf mögliche Standorte habe die Abteilung strategisches Immobilienmanagement unter die Lupe genommen, davon hätten sich zwei Standorte als mögliche Unterbringung herauskristallisiert, sagte Münich auf NRZ-Anfrage. Da noch weitere Prüfungen anstünden, will sie die Orte noch nicht nennen. Voraussetzung bei der Suche nach einer neuen Unterkunft sei, dass die Fläche schnell verfügbar, möglichst nicht umgeben von enger Wohnbebauung und dass eine Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft aus rechtlicher Sicht schnell umsetzbar ist. Prinzipiell sei sie für alle Optionen offen, so Münich auf die Frage, ob auch ein Gewerbegebiet für eine Flüchtlingsunterkunft in Frage käme. Der Bundestag hat eben eine Änderung des Baurechts beschlossen, die den Bau neuer Asylbewerberheime auch in abgelegenen Gewerbegebieten ermöglicht.
Derweil läuft die SPD Sturm gegen den BOB-Vorschlag, Flüchtlinge in der ehemaligen JVA unterzubringen. „Es gibt Dinge im Leben, die erfordern Sensibilität, Verantwortung und Charakter“, sagt Bernd Elsemann, stellvertretender SPD-Vorsitzender. BOB zeige mit der Idee ein Gesicht, das „nicht in unsere Stadt und ihre Tradition im Umgang mit Flüchtlingen passt“. „Wie abgestumpft und unsensibel muss man sein, um ernsthaft einen Vorschlag zur Unterbringung von verfolgten, oftmals in Gefängnissen geschundenen Menschen, in einem bis vor Kurzem noch als Gefängnis genutzten Gebäude überhaupt in Erwägung zu ziehen“, so Elsemann.
„Es ist zugegeben eine ungewöhnliche Idee, aber kein Vorschlag sollte pauschal abgelehnt werden, wenn er kurzfristig zur Verbesserung der Lebenssituation für die Menschen in den Flüchtlingsheimen weiterhelfen kann“, meint hingegen BOB-Fraktionschef Karl-Heinz Mellis. Er kritisiert die Äußerungen des Geschäftsführers des Integrationsrates Ercan Telli (SPD), der Vorschlag sei ein ‘No Go’: „No Go ist es, wenn Telli die unzumutbaren Zustände an der Weierstraße monatelang billigt und darüber schweigt.“ BOB habe mit diversen Organisationen und betroffenen Menschen an der Weierstraße über die nur als Übergang gedachte Idee gesprochen und sei auf Zustimmung gestoßen. Mit zirka einer Million Euro könne der ehemalige Knast kurzfristig zu einer Übergangslösung als Flüchtlingsheim umgestaltet werden, glaubt der BOB-Fraktionschef und Architekt.
Derweil winkt das NRW-Innenministerium ab: Die frühere JVA eigne sich auch nicht als neue Haftanstalt für abgelehnte Asylbewerber.