Die Stadt will die Formen der Bürgerbeteiligung ausbauen. Anfang des Monats hatte sie ein Internetforum eingerichtet, in dem die Mülheimer Lob & Tadel loswerden können und auch zu bestimmten Themen Stellung beziehen können. Zum Auftakt wurde das Haushaltsforum reaktiviert. Für die Verwaltung ist das inzwischen Routine, der Aufwand und die Abläufe sind vertraut, viele neue Ideen sind im wiederholten Durchgang allerdings nicht zu erwarten. Mittlerweile wurde eine Befragung zum Stadtteil Eppinghofen auf der Seite freigeschaltet.

Wer das Forum allerdings auf der städtischen Seite sucht, hat einige Mühe, es auch zu finden. Denn zu der Beteiligungsplattform gibt es auf der rechten Seite kein Banner, das mit einem Klick dorthin führt. Zahlreiche Symbole leiten dort direkt zum Ziel: Leitbild, Baumspenden, Baustellen.... Eine Panne, wie Projektleiterin Petra Koterzyna einräumt, denn lange war eine Meldung auf der Startseite zu lesen, die auch zur Plattform führte. Sie ist jetzt verschwunden. „Das Banner kommt in den nächsten Tagen“, verspricht sie. Dann werden dort zwei Dialogblasen zu sehen sein. Aus Erfahrung wisse man, dass die meisten Internetnutzer ohnehin entweder über Google oder über die Stichwortsuche zum Ziel kommen. Doch das Zauberwort muss man kennen, ansonsten ist auch über diesen Weg Fehlanzeige.

Wenn man auf der linken Menü-Leiste Bürgerservice anklickt, gelangt man unter dem Stichwort Bürgerbeteiligung auf einen ausführlichen Text, der unterschiedliche Formen der Bürgerbeteiligungen beschreibt. Einen Hinweis auf die neue Plattform muss man auch dort suchen. Bei den darunter aufgelisteten Online-Links taucht die Plattform an siebter Stelle. Am besten, man kennt die Adresse: http://beteiligung.muelheim-ruhr.de.

Weder Lob noch Tadel

Wenn die Seite so schwierig zu finden ist, dann erscheint es auch nicht weiter verwunderlich zu sein, dass dort eine Diskussion fehlt. Im Haushaltsforum sind 17 Rubriken aufgelistet. Klickt man diese an, so findet sich stets derselbe Hinweis: „Momentan ist kein Inhalt zu diesem Begriff hinterlegt.“ Und unter der Rubrik: Bewerten und Kommentieren ist es ähnlich: „Es liegen derzeit noch keine veröffentlichte Vorschläge zur Einsichtnahme vor.“ Und weder Lob noch Tadel ist bislang eingegangen.

„Wir meinen es ernst mit der Bürgerbeteiligung. Es wird die Zukunft sein“, versichert Guido Brücker, Leiter der Stadtkanzlei. Sie seien noch ganz am Beginn eines längeren Prozesses. „Man muss uns die Zeit geben, damit die Plattform auch wachsen kann“, bittet Brücker um Verständnis. Fehler seien in der Anfangszeit unvermeidbar. Zukünftig sei eine personelle Verstärkung notwendig, damit eine echte Interaktion mit den Bürgern funktionieren könne, die über unterschiedliche Kanäle wie Facebook und Twitter funktioniere. Bei der angespannten Haushaltssituation bedeute dies freilich, dass in den Fachabteilungen die Mitarbeiter dafür gewonnen werden müssten. Für Brücker ist das ein Perspektivwechsel, der auf beiden Seiten ein Umdenken und eine Umgewöhnungszeit erfordern werde, auch für die Bürger, die diese neuen Möglichkeiten auch nutzen müssten.