Mülheim. Nach dem Ausstieg des Landes NRW als Mitgesellschafter aus dem Flughafen Essen/Mülheim, ist die Zukunft ungewiss. Oberbürgermeisterin Mühlenfeld und ihr Essener Kollege Paß wollen nun noch einmal mit Verkehrsminister Groschek verhandeln. Das Ziel: Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Gesellschaft.

Wo geht die Reise hin nach dem angekündigten Ausstieg des Landes aus der Flughafengesellschaft Essen/Mülheim? In Mülheim machen Spekulationen die Runde, dass das Land seinen Anteil auch an einen Privaten verkaufen könnte, wenn die Städte Essen und Mülheim, als weitere Gesellschafter, ihn nicht übernehmen. „Am Ende könnte es statt des beschlossenen Ausstiegs aus dem Flugverkehr ein Einstieg in mehr Flüge geben“, fürchtet der Sprecher des Netzwerkes gegen Fluglärm, Waldemar Nowak.

Wie der Sprecher der Stadt, Volker Wiebels, erklärt, sei die Stadtspitze von dem Vorgehen des Landes überrascht. Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld (SPD) und ihr Essener Kollege Reinhard Paß (SPD) wollten jetzt noch einmal mit Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) verhandeln. Das Ziel: Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Gesellschaft. Gleichzeitig soll die städtische Beteiligungsholding prüfen, ob ein Ausstieg als Gesellschafter rechtlich auf diese Weise überhaupt möglich ist. In Mülheim ist man über den Stil verärgert.

Ausstieg ist juristisch nach wie vor unklar

Der Ausstieg des Landes soll jedoch keineswegs so überraschend erfolgt sein, wie manche vermitteln wollen. „Die Zusammenarbeit mit dem Land war zuletzt nicht einfach gewesen“, berichtet etwa Flughafengeschäftsführer Günther Helmich. Das Land habe zum Beispiel sehr auf Formalien gepocht – „was natürlich auch sein Recht ist“. Nach Informationen dieser Zeitung soll der Minister verärgert darüber gewesen sein, dass die Stadt Mülheim keine Anstalten machte, den längst beschlossenen Ausstieg aus dem Flugverkehr umzusetzen. Das Netzwerk wird noch deutlicher und spricht von einer Blockade der OB. Die SPD in Mülheim ist die einzige politische Kraft, die am Flughafen noch festhält, obwohl beide Stadträte mehrheitlich den Ausstieg aus dem Flugverkehr und damit aus dem defizitären Geschäft längst beschlossen haben.

Für die Stadt ist das Thema dennoch kein leichtes: „Nach wie vor ist juristisch unklar, wie ein Ausstieg erfolgen kann bei gleichzeitiger Wahrung der Rechte des Luftfahrtunternehmens WDL und des Aero-Clubs“, so der Stadtsprecher. Beide haben langfristige Verträge und pochen auf den Erhalt einer Infrastruktur, die sie zum Fliegen und für die Sicherheit benötigen.

Flughafen fährt jedes Jahr rund 900.000 Verlust ein

Seit fast zwei Jahren wird in Mülheim der Ausstieg diskutiert – ohne Fortschritte. Die Unzufriedenheit wächst in Teilen der Politik. Mancher sieht darin auch den Versuch der OB, den Status quo irgendwie zu erhalten, was aus dem Rathaus als absurd zurückgewiesen wird.

Rund 900.000 Euro Verlust fährt der Flughafen jedes Jahr ein, bisher haben sich die drei Gesellschafter das Minus geteilt. Ohne das Land wird es für die Städte noch teurer. Dabei geht es längst nicht nur um das jährliche Defizit. Der Landesrechnungshof hat errechnet, dass bis 2034 für Unterhaltung des Flughafens und spätere Abwicklung rund 50 Mio. Euro anfallen. Am Ende, so die Befürchtung in Mülheim, könnte die Stadt auf einem Großteil alleine sitzen bleiben. . .