Das Land Nordrhein-Westfalen hat überraschend seinen Austritt aus der Flughafen Essen-Mülheim GmbH erklärt. So jedenfalls, und mit dem Attribut „überraschend“, stand es gestern in einer Presseerklärung der Stadt Mülheim. Darin heißt es, das Verkehrsministerium habe der Oberbürgermeisterin und Aufsichtsratsvorsitzenden Dagmar Mühlenfeld mitgeteilt, dass sich das Land nicht länger an den jährlichen Verlusten der Flughafengesellschaft beteiligen und seinen 33-prozentigen Gesellschaftsanteil nun an die Mitgesellschafter – die Städte Mülheim und Essen – abtreten will.

Städte sind sauer

„Der Ausstieg aus dem Gesellschaftervertrag kam für die beiden Städte unerwartet. Das Land stiehlt sich mit dem Austritt aus seiner Verantwortung und lässt die Mitgesellschafter mit dem Minusgeschäft (zuletzt rund 900 000 Euro im Jahr, d. Red.) allein“, kritisierten Mühlenfeld und der Essener Oberbürgermeister Reinhard Paß (beide SPD) das Vorgehen. Mülheim und Essen werden versuchen, in Gesprächen mit dem Land eine einvernehmliche Lösung und eine Rücknahme der Kündigung zu erreichen. Dem allerdings werden nur geringe Chancen eingeräumt. Immerhin gibt es auch in beiden Städten gültige Ratsbeschlüsse über eine Schließung des Flufghafens. Gleichzeitig, erklärte Mühlenfeld, würden die Mitgesellschafter den Austritt detailliert daraufhin überprüfen, ob er rechtlich überhaupt möglich und vor allem, ob die Übernahme der Anteile durch die überschuldeten Städte zwingend ist.

Viel Zeit will man sich damit nicht lassen. Anfang nächster Woche schon soll in diesen Fragen Klarheit herrschen.