Mülheim. . Ob nun der Max-Planck-Neubau im Detail, ob Ruhrbania in Gänze oder womöglich demnächst der Klöttschen: OB Mühlenfeld sieht ein verbreitetes Nein-Klima in der Stadt und räumt durchaus Defizite in der bisherigen Kommunikation mit den Bürgern ein. Das will sie ändern und die Mittel dafür aufstocken.

Massive Bedenken oder das verbreitete Unverständnis in der Bürgerschaft gegen Großvorhaben sind nach Ansicht von Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld (SPD) auch in mangelnder Kommunikation begründet. „Wir müssen uns als politisch Handelnde eingestehen, in dem Punkt Nachholbedarf zu haben“, sagte Mühlenfeld am Rande der gestrigen Präsentation für den Max-Planck-Neubau im Mülheimer Wertstadt-Lokal. „Wenn wir den sachlichen Diskurs befördern wollen, dann gibt es nur drei Möglichkeiten: Information, Information, Information.“

Bei der Ausstellungseröffnung war auch etwa ein Dutzend unmittelbarer Nachbarn der Forschungseinrichtung zugegen, die mit der überragenden Bedeutung des Instituts für die Energiewende, dessen internationaler Strahlkraft und der Wirkung in die Stadt hinein wenig anfangen können. Ihre Fragen an Institutsdirektor Professor Robert Schlögl ließen erkennen, dass die Sorge um einen Wertverfall ihrer Grundstücke, um Lärm, Emissionen und Verkehr im Mittelpunkt stehen. Schlögl sagte, er habe Verständnis für kritische Fragen, mancher Einwand aber beruhe schlicht auf falscher oder fehlender Faktenlage.

Für Mühlenfeld ist die Konfliktsituation mit Teilen der Max-Planck-Nachbarschaft aber nur ein Versatzstück ihrer Analyse. Nachdenklich gestimmt hat sie auch die politische Fragestunde in der Karl-Ziegler-Schule am Donnerstag und die Berichterstattung in der NRZ („Willkommen in der letzten Reihe“). Wenn die schiere Erwähnung des Begriffs Ruhrbania ausreiche, um unter Jugendlichen laute Buh-Rufe auszulösen, „haben wir nicht deutlich genug gemacht, warum es Ruhrbania gibt.“ Am Klöttschen, wo die Stadt künftig ein Viertel aufwerten will, könne Ähnliches passieren.

Grenzen der formellen Bürgerbeteiligung

Für Mühlenfeld stößt bei solchen langwierigen Veränderungsprozessen die formelle Bürgerbeteiligung an ihre Grenzen. Die sei ohnehin derart kompliziert geworden, dass sie das Gegenteil von Kommunikation bewirke und die Motive des Handelns, das Warum, in den Hintergrund dränge. Mit anderen Worten: Im Dickicht des Kleingedruckten sieht man den Wald vor lauter Bäumen nicht.

Eine Informationspolitik, die Gesprächsbereitschaft erzeugt, ist nach Mühlenfelds Ansicht aus Bordmitteln kaum zu bestreiten. Auch Ruhrbania ist kommunikativ nicht dauerhaft begleitet worden. Viele Bürgerveranstaltungen lasteten quasi nebenbei auf den Schultern von Verwaltungsmitarbeitern, deren ursprüngliche Profession keineswegs Kommunikation ist. Regelrechte Kampagnen gab es nur parteipolitisch motiviert, zum Beispiel von SPD, CDU und FDP vor der letzten Kommunalwahl.

Für Information, die Bürger ins Bild und in die Lage versetzt, mitzureden, sagte Mühlenfeld, werden größere Anstrengungen und mehr Geld nötig sein. Nach der Kommunalwahl will die OB dem neuen Rat vorschlagen, zwei Euro pro Bürger für Kommunikation mit dem Bürger zu bewilligen. „Das wären rund 300 000 Euro, die sich auszahlen“, glaubt sie.