„Wer nicht mehr weiter weiß, gründet einen Arbeitskreis.“ Natürlich kann man mit Lothar Reinhard (MBI), der diesen Spruch voller Hohn zitierte, und Hubert Niehoff (Grüne) skeptisch sein, ob eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zum Kaufhof zu einem Erfolg führen wird. Einig waren sich aber in der gestrigen Sitzung des Planungsausschusses alle Fraktionen, dass es so nicht mehr weitergehen kann. Wer etwas verändern will, muss deshalb die Initiative ergreifen. „Der Kasten muss weg“, sagte Niehoff denn auch in aller Deutlichkeit, um Raum für neue Ideen zu schaffen. Nur wer bezahlt den Abriss und wer profitiert später von möglichen Grundstückserlösen? Das sind für ihn die Kernfragen.
„Druck auf den Eigentümer auszuüben, das ist das Falsche. Das erzeugt nur Gegendruck“, meinte Planungsdezernent Peter Vermeulen, der vor einigen Wochen noch von Daumenschrauben sprach. Weiter komme man nur, wenn man mit dem Eigentümer auf Augenhöhe verhandeln könne. Das erfordere aber auch, mit einer Stimme zu sprechen und die Position dazu müsste man eben in einer Arbeitsgruppe entwickeln. Schon in anderen Fragen sei dies gelungen, fand er, und machte sich so die SPD-Position zu eigen. Eine Sitzung reiche dazu nicht aus, alle Dinge zu erörtern. Er sei froh, so Vermeulen, dass man es bei Jochen Hoffmeister mit einem Mülheimer, der für die Stadt schon einmal ins Risiko gegangen sei, und nicht mit einem Fond zu tun habe.
Claus Schindler, planungspolitischer Sprecher der SPD, dazu: „Man kann nur dann mit dem Eigentümer verhandeln, wenn man konzeptionell etwas auf dem Zettel hat.“ Dazu muss die Politik umfassend über den rechtlichen Rahmen und Fördermöglichkeiten und all das informieren, was inzwischen vorliege, um so ein umfassendes Bild von der Situation zu zeichnen.
Reinhard bleibt skeptisch, fürchtet, dass alles Aktionismus ist und die Ergebnisse wie bei der Charrette im der Schublade landen.