Die Diskussion um die Zukunft des Mülheimer Nahverkehrs ist eröffnet, auch außerhalb Mülheims. Besorgt äußerte sich bereits die Geschäftsführung der Verkehrsgesellschaft Via, zu der neben Mülheim auch Essen und Duisburg gehört. Sollte Mülheim in größerem Maße oder gar komplett von Schiene auf Busse umstellen, würde dies die interkommunale Zusammenarbeit gefährden, heißt es in einem Brief an Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld. Der Rat hatte am Donnerstag entschieden, die Systemfrage zu untersuchen und ergebnisoffen zu entscheiden, womöglich auch durch einen Ratsbürgerentscheid.

Via verweist nun darauf, dass gerade die räumliche Nähe und die Vergleichbarkeit der Systeme ausschlaggebend für das Zusammenrücken der drei Verkehrsgesellschaft gewesen seien. 5,3 Mio. Euro spare das inzwischen jährlich, heißt es. Die Kooperation aus Sicht von Via auch eine Alternative zur Privatisierung des ÖPNV.

Auch die Gewerkschaften betonen warnend, dass es für Schienenverkehr kaum alternative Anbieter gibt, für Buslinien schon. Die Überlegung findet ihre Entsprechung in Äußerungen, die in den politischen Beratungen fielen, wenn auch hinter verschlossenen Türen. „Die Schiene ist der Schutz der subventionierten Verkehrsbetriebe vor Wettbewerb“ ist so ein Satz, der bei der FDP Widerhall fand.

Diskutiert wird im Rathaus inzwischen auch, wie wann und mit welcher Frage ein Ratsbürgerentscheid zu realisieren ist. Der CDU ist zum Beispiel noch nicht klar, wie die Frage an die Bürger lauten sollte. Es zeichnet sich ab, dass der Herbst als Termin für eine Grundsatzentscheidung ohnehin kaum haltbar ist. Als denkbar gilt es, den Ratsbürgerentscheid mit der Kommunalwahl im Mai 2014 zu koppeln oder gleich nach diesen Termin zulegen, um dem neuen Rat Gelegenheit zur Mitsprache einzuräumen.