Mülheim. .
Eigentlich ist CDU-Fraktionschef Wolfgang Michels bekennender ÖPNV-Fahrer. Unlängst aber hat er sich mit Mülheims oft leidgeplagten Autofahrern solidarisiert. So stellte er den öffentlichkeitswirksamen Antrag, die Verwaltung möge sämtliche Einbahnstraßen auf den Prüfstand stellen: Einbahnstraßen seien klimaschädlich, weil Autofahrer genötigt seien, „einmal um den Block“ zu fahren. Eine Generalüberprüfung aber wird es nicht geben – Dezernent Peter Vermeulen winkte ab.
Im jüngsten Mobilitätsausschuss sagte Vermeulen, dies sei personell nicht zeitnah zu stemmen. Immerhin summierten sich die Einbahnstraßen im Stadtgebiet auf 320 Abschnitte mit mehr als 1000 Straßen.
Da Vermeulen das CDU-Ansinnen aber „grundsätzlich unterstützt“, präsentierte er eine Alternative: Seine Fachleute würden bei jeder ohnehin anstehenden Ausbauplanung etwaige Einbahnstraßen-Regelungen auf den Prüfstand stellen. Auch könnten betroffene Bürger aufgerufen werden, der Verwaltung ihrer Meinung nach überflüssige Einbahnstraßen-Regelungen zu benennen. „Wir könnten diesen Meldungen sorgsam nachgehen, sie prüfen, Bewertungen vornehmen und, wenn möglich, die Einbahnstraßen-Regelungen aufheben.“
Über diesen Vorschlag stimmte der Ausschuss nicht ab. Ob der Aufruf also kommt, steht in den Sternen. Dieter Wiechering (SPD) stellte in Frage, ob sich die Stadt teure Straßenumbauten leisten könne. Michels Argument, Einbahnstraßen stünden den Klimaschutz-Zielen der Stadt entgegen, zweifelte Wiechering als Motiv für den Antrag an.
Es entbrannte eine aufgeregte Debatte zur Verkehrsführung. Hin und her gingen die Schuldzuweisungen, welches politisches Lager nun die Verantwortung für die weiter bestehenden Verkehrsprobleme in der Innenstadt trägt.
Es dauerte nicht lange, bis die Öffnung der Leineweberstraße für den Zweirichtungsverkehr zur Sprache kam. Die SPD will sie schon länger öffnen, die CDU sperrt sich – nicht zuletzt deshalb, weil laut Püll die Kreuzung am Berliner Platz weiter „nicht organisiert ist“. Außerdem, so der CDU-Bürgermeister, habe seine Partei in zwei Versammlungen mit Anwohnern deren ablehnende Haltung gegen die Öffnung der Ost-West-Achse aufgenommen. Wichtiger sei dort die Schaffung von Parkplätzen. Vermeulen kündigte an, noch vor der Sommerpause Lösungsvarianten für eine Öffnung der Leineweberstraße zu präsentieren.